Ahnen: „Kita-Zukunftsgesetz ist weiterer Meilenstein für das Bildungsland Rheinland-Pfalz“

Mit den Stimmen der SPD-geführten Ampel-Koalition hat der rheinland-pfälzische Landtag am 21. August 2019 das Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Damit wird die Arbeit der rund 2.600 Kindertageseinrichtungen auf eine neue tragfähige Grundlage gestellt. „Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein weiterer Meilenstein für das Bildungsland Rheinland-Pfalz. Wir schaffen damit das Fundament dafür, dass unsere Kleinsten auch weiterhin mit guter frühkindlicher Bildung und Betreuung einen optimalen Start ins Leben erhalten“, so die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen. Das Kita-Zukunftsgesetz stehe dabei für mehr Qualität, mehr Gerechtigkeit und 80 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln des Landes pro Jahr, so Ahnen weiter. Mit insgesamt 780 Millionen Euro unterstützt das Land Rheinland-Pfalz zukünftig die Kommunen und Träger bei ihrer Aufgabe, ein kindgerechtes Betreuungsangebot zu schaffen. „Ein Angebot, das Eltern die Sicherheit bietet, dass ihre Kinder gut unterstützt werden und es den rund 40.000 Erzieherinnen und Erziehern ermöglicht, ihrer täglich herausfordernden und unschätzbar wichtigen Aufgabe nachkommen zu können“, fügt die Abgeordnete hinzu.

Das neue Kita-Zukunftsgesetz bildet die Grundlage dafür, dass Kinder durchgehend, regelmäßig 7 Stunden am Stück, ihre Kita besuchen können und dass Eltern besser die tägliche Herausforderung bewältigen können, Beruf und Familie in Einklang zu bringen. Erzieherinnen und Erzieher erhalten erstmals einen gesetzlichen Anspruch auf Leitungszeit und Zeit für die dringend notwendige Anleitung von Auszubildenden. „Und weil Rheinland-Pfalz schon heute einen im Vergleich zu anderen Ländern guten Betreuungsstandard besitzt, werden die rund 3.000 zusätzlichen Stellen, die das Land künftig mitfinanzieren wird, natürlich die Betreuungssituation weiter verbessern“, ergänzt Ahnen.

Soziale Gerechtigkeit sei der Maßstab der SPD-Landtagsfraktion für politisches Handeln, so Ahnen weiter. Das heiße auch, dass in den Städten und unterschiedlichen Regionen des Landes jedes Kind unabhängig von seiner Herkunft die besten Chancen haben müsse. „Mit dem Kita-Zukunftsgesetz schaffen wir die Voraussetzungen dafür, unserem Anspruch gleichwertiger Lebensverhältnisse Geltung zu verschaffen“, so die Abgeordnete. Viele Kitas im Land hätten damit die Möglichkeit, Personal aufzubauen, keine Kita im Land müsse Personal abbauen. Das Kita-Zukunftsgesetz sei so angelegt, dass es mit dem Bedarf mitwachsen könne. Jeder zusätzliche Platz, der in den rheinland-pfälzischen Kitas entstehe, werde durch das Land mitfinanziert. Dies gelte auch für zwischen den Tarifpartnern vereinbarte Tariferhöhungen für die Beschäftigten in den Kitas.

„Wir sind stolz darauf, dass die Gebührenfreiheit für frühkindliche Bildung mit dem Gesetz weiter ausgebaut wird. Alle Kinder ab zwei Jahren, ob in einer Krippe oder einer Regelkita, sind beitragsfrei“, so Doris Ahnen abschließend.

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