Überwältigender Vertrauensbeweis für Doris Ahnen
Ahnen umriss in ihrer engagierten Vorstellung vor den Delegierten die Ziele für die bevorstehende Landtagswahl. „Wir haben weiterhin viel vor - in und für Rheinland-Pfalz: Bei der Wohnraumförderung, beim Ausbau eines leistungsfähigen Gesundheitssystems, einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik mit dem Schaffen und dem Erhalt guter Arbeitsplätze, einer auf Chancengleichheit beruhenden Bildungspolitik und einer Politik der sozialen und inneren Sicherheit.“ Zusammenhalt und Solidarität müssten auch weiterhin Rheinland-Pfalz prägen. Dafür stehe die SPD und Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Sie hat während der Corona-Krise einmal mehr klare Haltung bewiesen und das Land mit Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein geführt.“
Die Krise der vergangenen Monate habe auch Positives zutage gefördert, so Ahnen zu den Delegierten. Die Zivilgesellschaft sei stark und sie erwarte einen handlungsfähigen Staat, der im gesellschaftlichen Diskurs präsent sei und materiell und rechtlich angemessen reagiere. „Für dieses Verständnis steht die SPD und dafür treten wir bei dieser Wahl an!“ Ahnen lobte den großen gesellschaftlichen Zusammenhalt während der vergangenen Monate in Mainz und seinen Stadtteilen. „Ob in Bretzenheim, Gonsenheim, Hechtsheim, Mombach oder Weisenau, die SPD hat geholfen und dabei waren unsere Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher immer an vorderster Stelle!“
In einem kurzen Rückblick erinnerte Ahnen an die vielen erfolgreich realisierten Projekte in Mainz und den Stadtteilen, die ohne die engagierte und gute Zusammenarbeit zwischen dem Land und der Stadt nicht zustande gekommen wären, so zum Beispiel die hohe Förderung für die Bürgerhäuser, für das Projekt „Soziale Stadt“ in Mombach, der zweite Bauabschnitt für die Hochschule Mainz auf Bretzenheimer Gemarkung und vor allem die Wohnraumförderung. „Wir haben gerade die Mietpreisbremse für Mainz um fünf Jahre verlängert, weil man Existenzielles wie Wohnen eben nicht allein dem Markt überlassen darf!“ Allein seit 2016 seien mit Hilfe des Landes mehr als 1.300 Wohnungen mit sozial verträglichen Mieten in Mainz entstanden.
Mit der Errichtung einer weiteren Integrierten Gesamtschule am Europakreisel und dem Bau eines eigenes Gymnasiums für Mombach werde das schulische Angebot in Mainz in den kommenden Jahren bedarfsgerecht erweitert, sagte Ahnen. „Wie bedeutend gute Kindertagesstätten und ein gutes Schulangebot sind, das haben viele Eltern in den vergangenen Monaten schmerzlich erfahren.“ Sie dankte den vielen engagierten Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern, die Notbetreuung gewährleistet sowie digital und persönlich den Kontakt zu Kindern, Jugendlichen und deren Eltern gehalten hätten. Aus den Erfahrungen in dieser Zeit habe man auch gelernt. Die digitale Ausstattung der Schulen und vor allem für Schülerinnen und Schüler aus Elternhäusern mit niedrigen Einkommen müsse schnell und deutlich verbessert werden, unterstrich Ahnen. So erhalte die Stadt Mainz aus dem Digitalpakt elf Millionen Euro und die Mittel für digitale Endgeräte werden noch einmal aufgestockt.
„Land und Kommune, das hat während der Corona-Pandemie hervorragend funktioniert“, bilanzierte Ahnen. Sie wies auf die mehr als fünf Millionen Euro Soforthilfe für Mainz aus dem Landeshaushalt hin, aus denen die Stadt mit einem eigenen Hilfsprogramm viel gemacht habe. Auf diese Zusammenarbeit setzt Ahnen auch für die kommende Zeit: Mit einem finanziell breiten Schutzschirm für die Kommunen, um unter anderem die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Sie wies auch auf das Kulturförderprogramm, die Programme zur Unterstützung der Jugendherbergen oder die Ferienbetreuung mit ergänzenden Bildungsangeboten hin. Dass die Zusammenarbeit zwischen dem Land und der Stadt Mainz so gut funktioniere, das liege selbstverständlich auch daran, dass „es gut ist, in diesen Zeiten Michael Ebling als unseren Oberbürgermeister zu haben.“ Dieser steuere auch in seiner zweiten Amtszeit die Stadt mit Herz und Verstand.
Ahnen dankte den Delegierten für das überaus große Vertrauen für ihre Person und ihre politischen Vorstellungen. Sie werde eine verlässliche Ansprechpartnerin für die Mainzerinnen und Mainz bleiben, damit „sich das Land, die Stadt und vor allem ihre liebenswerten Stadtteile weiter gut entwickeln können. Deshalb will ich mit euch den Wahlkreis und die Landtagswahl im kommenden Jahr gewinnen“, schloss sie ihre Rede unter großem Beifall.