Leidenschaftlich in der Politik

Die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, der Einsatz für die gesellschaftliche und demokratische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihrem Einkommen und ihrer sozialen Stellung waren für mich der entscheidende Grund, mich für die Mitgliedschaft und Mitarbeit in der SPD zu entscheiden. Das Eintreten für Chancengleichheit, für einen gerechten Zugang aller zu Bildung und Beruf, die Teilhabe am gesellschaftlichen Wohlstand durch gute Bezahlung für gute Arbeit ziehen sich seit fast 160 Jahren durch die Geschichte der ältesten Partei Deutschlands. Dazu gehören auch die Forderung nach Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern, für eine Altersversorgung, die die Lebensleistung von Menschen wertschätzt, die gegenseitige Fürsorge der Generationen, aber auch die Hilfe für Schwächere. Und diese Werte dienen mir bis heute als Richtschnur für mein politisches Handeln, ob als Vorsitzende des Studierendenausschusses der Universität Mainz, als Bildungs- und Wissenschaftsministerin oder heute als Ministerin der Finanzen und in meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete.

Als rheinland-pfälzische Bildungsministerin habe ich aus diesen Beweggründen heraus den Aufbau eines flächendeckenden Angebots von mittlerweile mehr als 1200 Ganztagsschulen forciert, die Gebührenfreiheit für den Kindergarten bei gleichzeitigem Ausbau der Förderangebote eingeführt, das Konzept des gebührenfreien Erststudiums mitentwickelt. Für mich steht fest: Staat und Gesellschaft haben dafür Sorge zu tragen, dass niemand von Bildung und Wissen ausgeschlossen wird. Dazu gehört auch, dass sich Frauen und Männer mit Freude und ohne hohe finanzielle Risiken für ein Leben mit Kindern entscheiden können.

Jetzt, als rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin, ist eins meiner Kernanliegen, dass ausreichend bezahlbarer Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen bereitsteht. Deshalb unterstützt das Land Rheinland-Pfalz Familien mit geringen und mittleren Einkommen aktiv durch die soziale Wohnraumförderung. Es ist mir wichtig, dass in den Ballungsgebieten, in denen der Wohnungsmarkt nicht mehr dem Ausgleich von Vermieter- und Mieterinteressen genügt, über eine Mietpreisbremse der soziale Zusammenhalt in den Wohngebieten erhalten bleibt.

Der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, zur lokalen Politik und zu den Ortsvereinen meines Wahlkreises dienen mir als Gradmesser und Rückhalt, auch für meine politische Arbeit in der SPD auf Bundes- und Landesebene. Von 1997 bis 2009 habe ich im Vorstand des SPD-Unterbezirks Mainz gewirkt, seit 2002 bin ich Mitglied des SPD-Landesvorstands und seit 2004 stellvertretende SPD-Landesvorsitzende. Im Oktober 2007 wurde ich auf dem Hamburger Parteitag der SPD erstmals in den Bundesvorstand gewählt und seit November 2009 gehöre ich dem Präsidium der Bundes-SPD an.