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Drehte im Mittelalter und in der frühen Neuzeit am Abend ein Nachtwächter seine Runden entlang des Hechtsheimer Dorfgrabens und schloss die vier Pforten an den Ortsausgängen? Auf solche und weitere Fragen gab die „Nachtwächterführung durch das alte Hechtsheim“, zu der die Landtagsabgeordnete Doris Ahnen zusammen mit der SPD Hechtsheim eingeladen hatte, nähere Auskunft.

Unter fachkundiger Führung durch „Nachtwächter“ Reinhard Schwarz und des Ur-Hexemers Ottmar Schwinn machten sich am Abend des 19. Februar 2016 rund 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger auf den Weg durch den alten Ortskern von Hechtsheim. Vom Lindenplatz vor der Ortsverwaltung ging es vorbei an ehemaligen Schul- und Rathäusern zum Oberen Born mit einem Exkurs zur früheren Hechtsheimer Wasserversorgung. Im weiteren Verlauf ging es dann unter anderem zu den früheren Dorfeingängen der Morsch- und Grawelspforte und über den Froschmarkt zum ältesten, heute vorbildlich sanierten Haus an der Grauelstraße. Nach gut einer Stunde klang der Spaziergang bei Glühwein und Brezeln aus.

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Rechtsextremismus

- Flüchtlinge

- Schulstrukturdebatte der CDU

- 70. Geburtstag der Universität Mainz

- Gute Rahmenbedingungen für Unternehmen

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer tourt in diesen Wochen durch alle 51 Wahlkreise im Land. Am 18. Februar 2016 sprach sie in der Landeshauptstadt Mainz.

Vor mehreren hundert Gästen hielt die SPD-Spitzenkandidatin im Museum für Antike Schifffahrt eine packende Rede zu den wichtigen Schwerpunkten der Landespolitik: Gute und gebührenfreie Bildung, bezahlbares Wohnen, Pflege im Alter, eine leistungsfähige Infrastruktur und die Innere Sicherheit.

Das Land stehe gleichermaßen für soziale Gerechtigkeit, Modernität, wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Auf dem Erreichten gelte es in den nächsten Jahren aufzubauen, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Im Vorfeld der Rede Dreyers hatte das Publikum im Rahmen einer von Michael Ebling moderierten Talkrunde die Möglichkeit, neben Politischem auch Persönliches über die beiden Mainzer Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und Johannes Klomann zu erfahren.

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Bezahlbarer Wohnraum

- Zweite Rheinbrücke bei Wörth

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Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Kitabetreuung in RLP

- CDU diskutiert an Schulwirklichkeit vorbei

- Aufklärungskampagne der Polizei

- Kommunalreform

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Am Mittwoch, den 3. Februar 2016, besuchte die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen auf Einladung des „Arbeitskreises Umwelt Mombach“ das Naturschutzgebiet „Mainzer Sand“.

Gemeinsam mit ihren Landtagskollegen Johannes Klomann und Daniel Köbler sowie der Mombacher Ortsvorsteherin Eleonore Lossen-Geißler erhielt sie im Rahmen eines Rundgangs einen Überblick über notwendige Pflegemaßnahmen auf dem weitläufigen Gelände mit seiner in Europa einzigartigen Pflanzenwelt.

Regelmäßig führt der „Arbeitskreis Umwelt Mombach“ hier in Kooperation mit Mainzer Schulen Pflegeaktionen durch. Unter fachkundiger Führung von Jürgen Weidmann hatten die Anwesenden die Gelegenheit, den Schülerinnen und Schülern bei der Arbeit über die Schulter zu blicken.

Doris Ahnen: „Das Naturschutzgebiet Mainzer Sand ist ein besonderes ökologisches Juwel. Mein Dank geht an die vielen ehrenamtlich engagierten Menschen, die mit ihren vielseitigen Anstrengungen dafür sorgen, das Naturschutzgebiet für die Bevölkerung zu erhalten.“

Auf Einladung der SPD Mainz und der beiden Mainzer Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und Johannes Klomann hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am 1. Februar 2016 aktuelle Fragen der Außenpolitik diskutiert.

Vor rund 450 Gästen sprach er im „Frankfurter Hof“ über die Herausforderungen, die Deutschland und die Europäische Union gegenwärtig bewältigen müssen. Breiten Raum nahm dabei die Lage im Nahen Osten, insbesondere in Syrien, ein. Nach seiner Rede beantwortete er im Rahmen einer von Doris Ahnen moderierten Diskussionsrunde zahlreiche Fragen aus dem Publikum.

Doris Ahnen: „Deutschland kann sich in diesen bewegten Zeiten glücklich schätzen, mit Frank-Walter Steinmeier einen so erfahrenen und kompetenten Außenminister zu haben.“

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- NS-Zeit muss präsent bleiben

- Stärkung des Lärmschutzes im Luftverkehr

- Asylverfahren

- Starke Grundschulen wichtig für Bildungserfolg

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Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 /Die Grünen debattiert der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag über Fluglärm in Mainz und Rheinhessen.

Der Mainzer Abgeordnete Johannes Klomann sagte: "Die Menschen in der Landeshauptstadt und dem Umland müssen seit Jahren einen stetig zunehmenden Fluglärm ertragen. Über Mainz und Rheinhessen wirft der Frankfurter Flughafen einen großen Schatten. Nicht akzeptabel ist, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie ihre politischen Vertreter keine Mitspracherechte bei der Festlegung von Flugrouten und Verfahren haben. Die neue Bundesratsinitiative der Landesregierung, der sich auch Hessen und Baden-Württemberg angeschlossen haben, ist ein richtiger Schritt. Wenn erreicht wird, dass Lärmschutz generell im Luftverkehr stärker gewichtet wird, ist für alle Betroffene viel erreicht. Die Landesregierung ist auch im Kampf gegen den Schienen- und Straßenlärm äußerst aktiv. Die Bundesratsinitiative gegen Fluglärm muss als Baustein einer Anti-Lärm-Strategie verstanden werden."

Doris Ahnen, Mainzer Abgeordnete, erklärt anlässlich der Debatte unter der Überschrift: "An die Menschen denken, statt Wachstum um jeden Preis: Fluglärm reduzieren, Gesundheit schützen“: „ Spätestens nach den neusten Studien muss klar sein: Lärm kann physisch und psychisch krank machen! Das gilt insbesondere für den nächtlichen Fluglärm. Deshalb ist der Schutz vor Verkehrslärm eine Maßnahme zum Schutz der Gesundheit der Menschen. Wenn der Gesetzentwurf der Landesregierung eine Mehrheit gefunden hat, haben die stark betroffenen Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz endlich eine klare Handhabe, um sich einzubringen und um ihren Stimmen Gehör zu verschaffen. Die Menschen verdienen Schutz und Ruhe. Solange dies nicht erreicht ist, wird die SPD-Fraktion nicht aufhören dafür einzutreten."

Auf dem SPD-Landesparteitag am 23. Januar in Mainz hat die SPD ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 13. März einstimmig verabschiedet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer erteilte einer TV-Talkrunde mit der Alternative für Deutschland erneut eine klare Absage. „Die AfD ist eine große Gefahr für unsere offene Gesellschaft. Ich werde mich nicht an einen Tisch mit AfD-Vertretern setzen.“ Rhythmisches Klatschen der Delegierten. „Unser Ziel ist, dass die AfD nicht im nächsten Landtag vertreten ist.“ Die AfD sei in Teilen rechtsextrem, den „Nazis und Rattenfängern muss Einhalt geboten werden. Wehret den Anfängen“, unterstrich sie.

Malu Dreyer kritisierte die Politik von Kanzlerin Merkel. Während Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben mache, liefere die Union nur „schöne Überschriften“ und „ständige Streitereien.“ Die Ministerpräsidentin forderte Ergebnisse auf EU-Ebene zur Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen. „Wir werden auf Dauer an die Grenze unserer Belastbarkeit kommen“, warnte Malu Dreyer. Die Schengen-Binnengrenzen stünden vor dem Abgrund.

Auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley warf Bundesinnenminister de Maizière vor, nichts zu tun. Noch immer fehlten neue Stellen bei der bearbeitenden Behörde, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dass es mit Integrationskursen Probleme gebe, liege ebenfalls an der Union. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling brachte es auf den Punkt: „Wenn wir so arbeiten würden wie Thomas de Maizière, würden die Flüchtlinge unter der Brücke schlafen.“

„Wir wollen stärkste Partei werden und unsere erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz fortsetzen. Wir haben ein Ziel und ein starkes Team und werden das schaffen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz vor den 400 Delegierten und 350 Gästen. Die SPD könne Wahlkampf. „Wir holen das“, beendete der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer den Parteitag.

Regierungsprogramm verabschiedet

Im von den Delegierten aus den Unterbezirken einstimmig beschlossenen Regierungsprogramm kündigte der SPD-Landesverband u.a. an, mit einem Meister-Bonus die Chancengerechtigkeit bei der Berufsausbildung zu stärken. Bei einem Wahlerfolg werden die SPD zudem die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten ausweiten und schrittweise eine Betreuungsgarantie an den Grundschulen und den Ausbau der Ferienbetreuung für Schulkinder voranbringen. Außerdem werden man in der nächsten Legislaturperiode mindestens 500 Millionen Euro für den Bau und Unterhalt von Landesstraßen ausgeben. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant, in Zukunft würden nochmal 13 Millionen Euro mehr und somit rund 100 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. SPD-Generalsekretär Jens Guth unterstrich, dass dies der „größte Beteiligungsprozess in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz“ sei.