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Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche mit folgenden Themen schwerpunktmäßig beschäftigt.

• Hochschulen in Rheinland-Pfalz
• Fluglärm in Mainz und Rheinhessen
• Umsetzung von LEAPS in Rheinland-Pfalz
• Breitbandausbau im ländlichen Raum
• Superwahlsonntag am 13. März 2016
• Mindestlohngesetz

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Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

• Fluglärm, Ankündigung der Fraport zu Terminal 3
• Warnstreik der Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas
• Flüchtlingsgipfel des Bundes
• Landesgartenschau

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Die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen kritisiert die Entscheidung von Fraport, noch in diesem Jahr mit dem Bau des Terminal 3 am Frankfurter Flughafen zu starten.

"Mit der Ankündigung des Aufsichtsrats brüskiert Fraport die Menschen in Mainz und Rheinhessen. Die Grenzen der Belastbarkeit sind für die Bürgerinnen und Bürger in der Region seit langem erreicht. Eine sinnvolle Abwägung zwischen wirtschaftlichen Interessen und der Lebensqualität der lärmgeplagten Bevölkerung findet in der Entscheidungsfindung über ein drittes Terminal nicht statt", so Doris Ahnen. Gesundheitsschädigende Auswirkungen durch permanenten Fluglärm würden ignoriert, weil ausschließlich wirtschaftliche Kriterien die Frage des Ausbaus des Frankfurter Flughafens begleiteten, so Ahnen weiter.

Darüber hinaus beklagt die Abgeordnete das fehlende Mitspracherecht der rheinland-pfälzischen Kommunen und des Landes bei der Entwicklung des Frankfurter Flughafens: "Hunderttausende Menschen in der Region sind vom Fluglärm betroffen, Einflussmöglichkeiten - beispielsweise bei der Festlegung von Flugrouten - für Mainz und die rheinhessischen Gemeinden sind aber nicht gegeben. Das passt nicht zusammen."

Im Gespräch weist Doris Ahnen darauf hin, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung in den vergangenen Jahren intensive Anstrengungen im Kampf gegen Fluglärm unternommen habe. Schon 2013 wurde mit einer Bundesratsinitiative angestrebt, wichtigen Aspekten des Lärmschutzes größere Gewichtung beizumessen. Die Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Mainz werde in naher Zukunft erneut eine Initiative in den Bundesrat einbringen und das Thema Fluglärm auch im rheinland-pfälzischen Parlament weiter mit Nachdruck angehen.

Am vergangenen Mittwoch, den 15. April 2015, war die Mainzer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen, zu Gast bei der Gründungsversammlung der "Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen" (AsF) im Bürgerhaus Mainz-Finthen. Doris Ahnen lobte das aktive Engagement der Frauen in der Mainzer SPD: "Ich freue mich, dass sich viele motivierte Frauen zusammengefunden haben und mit ihrem Einsatz wichtige frauenpolitische Themen verstärkt in den Fokus rücken. Ich wünsche der Vorsitzenden Mareike Trautwein und ihren Mitstreiterinnen viel Erfolg bei der künftigen Arbeit."

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche mit folgenden Themen schwerpunktmäßig beschäftigt:

• Sicherheit in RLP
• Attraktivität der rheinland-pfälzischen Innenstädte (LEAPS)
• Bürokratieabbau bei Flüchtlingsunterbringung
• Fortsetzung der "Kommunalen Verwaltungsreform"

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"Wenn du eine Grube gräbst, fällt ein Römerschiff heraus" lautet eine bekannte Liedzeile von Lars Reichow über die Landeshauptstadt Mainz und ihr reiches römisches Erbe. Im Rahmen von Grabungen, die für die Renaturierungsarbeiten im Gonsbachtal - das Land unterstützt diese Maßnahmen im Rahmen der "Aktion Blau Plus" - notwendig geworden waren, sind dabei Ende 2013 römische Funde zu Tage getreten.

Um die Grabungsfunde und ihre historische Bedeutung auch einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hatte die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Rundgang "Römische Funde in Gonsenheim" mit Dr. Hans Marg (Initiative Römisches Mainz) ins Gonsbachtal eingeladen.

Rund 300 Gäste waren der Einladung Ahnens gefolgt, um sich bei sommerlichen Temperaturen einen eigenen Überblick über das weitläufige Gelände zu verschaffen. Und so dankte die Abgeordnete in ihrer Begrüßung zunächst dem gastgebenden Gonsenheimer Ortsverein um den Vorsitzenden Hermann Kohler und die beiden Stadträte Christine Zimmer und Martin Kinzelbach für die Unterstützung im Vorfeld und zeigte sich zugleich beeindruckt von der großen Teilnehmerzahl der Veranstaltung. "Mit einem solchen Andrang haben wir nicht gerechnet. Das zeigt das hohe Interesse der Mainzerinnen und Mainzer an der eigenen Geschichte", sagte Ahnen.

In seinem Vortrag ging Dr. Hans Marg anschließend auf die Bedeutung und die Historie des Geländes und seiner freigelegten römischen Funde ein. Sicher sei, so Dr. Marg, dass es sich um eine große Anlage gehandelt haben müsse. Eine Schule für Gladiatoren laute eine Vermutung, jedoch fehle hierfür jeglicher Ansatz für eine Tribüne. Eine Mauer und einige Bodenreste wiesen darüber hinaus auf eine Art Stall hin, ein Ort, an dem Pferde eingeritten worden sein könnten, so Dr. Marg weiter.

Alle Anwesenden waren sich abschließend einig darüber, dass unbedingt weiter an der Illustration und Dokumentation der römischen Funde im Gonsbachtal in Form von Schautafeln gearbeitet werden müsse. "Das wird gelingen", zeigte sich Doris Ahnen optimistisch.

Die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen begrüßt die aus dem "Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine" für das Jahr 2015 durch das Land Rheinland-Pfalz bewilligten Zuwendungen in den Mainzer Stadtteilen Gonsenheim, Marienborn und Weisenau.

Wie das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur auf Anfrage der Wahlkreisabgeordneten mitteilte, wird die Turngemeinde 1861 e.V. Mainz-Gonsenheim Zuschüsse in Höhe von 20.350 Euro für die Sanierung der Toilettenanlagen der großen Turnhalle bekommen. Darüber hinaus erhalten der Tennis-Club Marienborn e.V. Zuschüsse in Höhe von 13.500 Euro für die Grundsanierung von drei Tennisplätzen und der Weisenauer Ruderverein 1913 e.V. Zuschüsse in Höhe von 11.000 Euro für die Sanierung des Bootshallendaches. Doris Ahnen: "Mit den gewährten Zuschüssen für den Erhalt und Ausbau von Sportstätten unterstützt das Land vor Ort den Breitensport in Rheinland-Pfalz in besonderer Weise."

Die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen begrüßt das neue Landesgesetz, mit dem die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den Stadtquartieren neue Entwicklungspotenziale eröffnen wollen. Die Vorstände der beiden Fraktionen beschlossen am Dienstag in Mainz die Eckpunkte eines Landesgesetzes für "Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)", auch Business Improvement Districts (BIDs) genannt. Doris Ahnen: "Vom attraktiven Erscheinungsbild unserer Innenstädte und Stadtteile profitieren alle Beteiligten, sowohl die Kundinnen und Kunden als auch der Einzelhandel. Das Land setzt mit dem neuen Gesetz auch für die lokale Wirtschaft in Mainz wichtige Impulse zur Erhöhung der Standortattraktivität."

Sobald das Gesetz im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen ist, kann in abgegrenzten kommunalen Bereichen eine verpflichtende Abgabe erhoben werden, die der Aufwertung des Viertels, einzelner Plätze oder Straßen dient.

Am vergangenen Sonntag, den 22. März, war die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen auf Einladung des Ortsvereinsvorsitzenden Marc Bleicher zu Gast beim "Frühjahrsempfang" der SPD Finthen. In ihrer Rede dankte Ahnen den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich im Rahmender Flüchtlingsarbeit auf herausragende Weise engagieren. Im weiteren Verlauf ihrer Ansprache berichtete sie den anwesenden Gästen, welche wichtigen Weichenstellungen die SPD-geführte Landesregierung auch in Zeiten der gesetzlich verankerten Schuldenbremse vollzieht, damit es in Rheinland-Pfalz weiterhin wirtschaftlich erfolgreich und sozial gerecht zugehe.

"Die SPD in Rheinland-Pfalz leistet erfolgreiche Arbeit für unser Land. Wir übernehmen Verantwortung für die Entwicklung des Landes und tragen dabei nicht nur Sorge für den sozialen Ausgleich, sondern auch für aktive gesellschaftliche Teilhabe", so Doris Ahnen. Das Land Rheinland-Pfalz habe einen echten Schwerpunkt auf den Ausbau der Bildungs- und Betreuungsangebote gelegt und die Beitragsfreiheit für die Kitas eingeführt. Auch hierdurch habe sich Rheinland-Pfalz in den vergangenen über 20 Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsstandort entwickeltund sei heute das Bundesland mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote, einem neuen Höchststand bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und das Flächenland in Deutschland mit der höchsten Gründerquote, so Ahnen abschließend.

Beim diesjährigen "Dreck-Weg-Tag" in Mainz, der bereits zum 15. Mal stattfand, hat die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen im Stadtteil Hechtsheim mitgearbeitet. Gemeinsam mit Mitgliedern der Hechtsheimer SPD reinigte sie das Gelände um die Enstation der Straßenbahnlinie 52. Seit Jahren beseitigt die örtliche SPD während des Dreck-Weg-Tags auf diese Weise den Müll, der sich dort mit der Zeit ansammelt. Auch diesmal füllte der Abfall aus Flaschen, Pappbechern oder Plastiktüten mehrere Müllsäcke. Doris Ahnen: "Mein besonderer Dank geht an die vielen Helferinnen und Helfer, die sich vor Ort aktiv für ein sauberes und gepflegtes Erscheinungsbild ihrer Stadtteile einsetzen."