Aktuelles

14 Oktober 2020

Abgeordnete Doris Ahnen: Haushaltshilfen für Pflegebedürftige werden unbürokratisch anerkannt

Wie die Landtagsabgeordnete Doris Ahnen (SPD) mitteilt, erleichtert das Land Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Haushaltshilfen für pflegebedürftige Menschen. Das vereinfachte Anerkennungsverfahren sieht vor, dass Pflegebedürftige, die in ihrem Alltag durch eine Nachbarschaftshilfe, als Freundschaftsdienst oder im Rahmen einer Nebentätigkeit unterstützt werden, diese künftig über den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von monatlich 125 Euro abrechnen können. Das sieht eine Änderung der Landesverordnung vor, die am 10. Oktober in Kraft getreten ist. 

Abgeordnete Doris Ahnen sagt: „Rheinland-Pfalz ist und bleibt das Land der Kümmerer. Es ist auch den vielen helfenden Händen vor Ort zu verdanken, dass ältere und pflegebedürftige Menschen bei uns so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden bleiben können. Bei der Stärkung der häuslichen Pflege ist die unbürokratische Anerkennung dieser Alltagshilfen ein weiterer wichtiger Baustein.“

Mit dem Entlastungsbeitrag, der zusätzlich zu anderen Leistungen der Pflegeversicherung gezahlt wird, können Unterstützungsangebote finanziert werden, die Pflegebedürftige und pflegende Angehörige im Alltag entlasten. Die Anerkennung solcher Hauswirtschaftshilfen erfolgt künftig unbürokratisch bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier. Voraussetzung für die Registrierung ist unter anderem die Vorlage eines Führungszeugnisses und der Nachweis eines Erste-Hilfe-Kurses.

Mehr Informationen gibt es auf den Seiten der ADD:

https://add.rlp.de/de/themen/foerderungen/im-sozialen-bereich/angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag/

 

 

10 Oktober 2020

Rundgang "Stadtentwicklung rund um den Kisselberg"

Am Samstag, 10. Oktober 2020, hatte die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen zum Rundgang "Stadtentwicklung rund um den Kisselberg" mit Michael Ebling und Dr. Eckart Lensch eingeladen. Dort und auf dem gegenüberliegenden 'Hochschulerweiterungsgelände' passiert gerade richtig viel. Vor kurzem der Baubeginn für den 2. Bauabschnitt für die Hochschule Mainz, die Bauplanung für die vierte Mainzer IGS am Europakreisel und der Brückenschlag über die Saarstraße. Doris Ahnen: "Spannende Blicke und Einblicke. Stadt und Land investieren in den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Mainz."

25 September 2020

Abgeordnete Doris Ahnen: Stadt Mainz profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Die Stadt Mainz wird im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie die SPD-Abgeordnete Doris Ahnen mitteilt, sollen im Jahr 2021 vier Projekte aus der Stadt Mainz gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von 2,615 Millionen Euro für das Jahr 2021 vorgesehen.

Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden:

- L419 / L427 Unterführung Panzerstraße Bauwerk 1 und 2 bei Mainz-Finthen

- L419 Deutsche Bahn Unterführung Bauwerk 1 und 2 bei Mainz-Finthen

- L425 / L413 Mainz-Ebersheim (Zwischenausbau)

- L425 / Wirtschaftspark Mainz-Hechtsheim (Zwischenausbau)

 

Der Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sieht Mittel in Höhe von 126 Millionen Euro für das Landesstraßennetz vor. Mit den Geldern werden etwa bestehende Landesstraßen, Brücken oder Fahrradwege erhalten und ausgebaut. Hinzu kommt der Neubau von Landesstraßen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm 2021 331 Vorhaben.

„Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen“, so Doris Ahnen.

22 September 2020

Abgeordnete Doris Ahnen: Land verlängert Hilfen für Vereine in Not

Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Doris Ahnen mit. Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, können auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von bis zu 12.000 Euro beantragen. „Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt bleiben wird“, betont Ahnen. Dies gelte insbesondere für Vereine, die ihr Vereinsleben durch Einnahmen aus Festen oder dem Betrieb einer Gaststätte finanzieren. „Wenn Miet- und Pachtkosten, Kredite oder Honorare weiterlaufen, kann für die Vereine eine sehr ernste Situation entstehen. Mit der Verlängerung des Soforthilfeprogramms durch die Landesregierung haben Vereine auch für das kommende Jahr Planungssicherheit“, hebt Ahnen hervor. 

„Vereine sind für unser Gemeinwesen unverzichtbar. Sie organisieren vor Ort gesellschaftlichen Zusammenhalt und prägen das sportliche, kulturelle und soziale Leben in den Gemeinden. Das starke zivilgesellschaftliche Fundament wollen wir auch in Krisenzeiten erhalten“, so Doris Ahnen. Insgesamt stellt das Land für das Vereinsprogramm 10 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kamen bis Ende Mai die Soforthilfen des Bundes. Über 500 Vereine haben Bund und Land während der Corona-Pandemie bisher mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen unterstützt. Dies entspricht einem Gesamtvolumen von rund 4 Millionen Euro, davon 350.000 Euro Landesmittel.

Antragsberechtigt für das Vereinsprogramm des Landes sind gemeinnützige und andere steuerbegünstigte Vereine mit Sitz in Rheinland-Pfalz, die infolge der Pandemie in eine existenzbedrohende Lage geraten sind. „Erfreulich ist, dass Vereine, die bereits Soforthilfen des Landes erhalten haben, für das Jahr 2021 eine erneute Förderung beantragen können.“ Voraussetzung sei, dass die finanzielle Notlage weiterhin anhalte, so Doris Ahnen. Anträge können beim Landessportbund und den regionalen Sportbünden, der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz gestellt werden.

Weitere Informationen zum Schutzschild für Vereine in Not: www.wir-tun-was.rlp.de

 

 

19 September 2020

Doris Ahnen zum Gespräch in der Evangelischen Philippus-Gemeinde Mainz-Bretzenheim

Der Glaube und die Gemeinde geben vielen Menschen, besonders in herausfordernden Situationen, Halt. Gemeinsam mit Pfarrer Sascha Heiligenthal und Mitgliedern des Kirchenvorstands aus der Ev. Philippus-Gemeinde Mainz-Bretzenheim hat die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen am Samstag, 19. September 2020, über die aktuelle Situation gesprochen.

Doris Ahnen: "Um Gottesdienste verantwortungsbewusst und für alle zu ermöglichen, hat sich die Gemeinde 'neu erfunden'. Neben dem Gottesdienst in der Kirche, finden diese im Freien und digital statt. Vielen Dank für das spannende Gespräch."

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