Archiv

Bisher wurde die Corona-Warn-App deutschlandweit über 20 Millionen Mal heruntergeladen. Ist die Anwendung auf dem eigenen Gerät aktiviert, werden die Nutzerinnen und Nutzer darüber informiert, ob sie in Kontakt mit einer positiv getesteten Person geraten sind. Voraussetzung ist, dass persönliche Testergebnisse in der App hinterlegt und die Informationen anonymisiert mit anderen Nutzern geteilt werden. Allerdings ist dies bisher nur bei vier von zehn Nutzern der Fall. „Längst nicht alle, denen es technisch möglich ist, nutzen die Übermittlungsfunktion der App auch. Mögliche Kontaktpersonen werden nicht gewarnt, Infektionsketten können so nicht wirksam unterbrochen werden. Ich appelliere daher an alle Nutzerinnen und Nutzer, die App im Sinne der Entwickler zu verwenden. Ein kleiner Akt der Solidarität, der bei der Pandemiebekämpfung viel bewirken kann.“

Abgeordnete Doris Ahnen sagt: „Rheinland-Pfalz ist und bleibt das Land der Kümmerer. Es ist auch den vielen helfenden Händen vor Ort zu verdanken, dass ältere und pflegebedürftige Menschen bei uns so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden bleiben können. Bei der Stärkung der häuslichen Pflege ist die unbürokratische Anerkennung dieser Alltagshilfen ein weiterer wichtiger Baustein.“

Mit dem Entlastungsbeitrag, der zusätzlich zu anderen Leistungen der Pflegeversicherung gezahlt wird, können Unterstützungsangebote finanziert werden, die Pflegebedürftige und pflegende Angehörige im Alltag entlasten. Die Anerkennung solcher Hauswirtschaftshilfen erfolgt künftig unbürokratisch bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier. Voraussetzung für die Registrierung ist unter anderem die Vorlage eines Führungszeugnisses und der Nachweis eines Erste-Hilfe-Kurses.

Mehr Informationen gibt es auf den Seiten der ADD:

https://add.rlp.de/de/themen/foerderungen/im-sozialen-bereich/angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag/

Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden:

- L419 / L427 Unterführung Panzerstraße Bauwerk 1 und 2 bei Mainz-Finthen

- L419 Deutsche Bahn Unterführung Bauwerk 1 und 2 bei Mainz-Finthen

- L425 / L413 Mainz-Ebersheim (Zwischenausbau)

- L425 / Wirtschaftspark Mainz-Hechtsheim (Zwischenausbau)

Der Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sieht Mittel in Höhe von 126 Millionen Euro für das Landesstraßennetz vor. Mit den Geldern werden etwa bestehende Landesstraßen, Brücken oder Fahrradwege erhalten und ausgebaut. Hinzu kommt der Neubau von Landesstraßen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm 2021 331 Vorhaben.

„Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen“, so Doris Ahnen.

„Vereine sind für unser Gemeinwesen unverzichtbar. Sie organisieren vor Ort gesellschaftlichen Zusammenhalt und prägen das sportliche, kulturelle und soziale Leben in den Gemeinden. Das starke zivilgesellschaftliche Fundament wollen wir auch in Krisenzeiten erhalten“, so Doris Ahnen. Insgesamt stellt das Land für das Vereinsprogramm 10 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kamen bis Ende Mai die Soforthilfen des Bundes. Über 500 Vereine haben Bund und Land während der Corona-Pandemie bisher mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen unterstützt. Dies entspricht einem Gesamtvolumen von rund 4 Millionen Euro, davon 350.000 Euro Landesmittel.

Antragsberechtigt für das Vereinsprogramm des Landes sind gemeinnützige und andere steuerbegünstigte Vereine mit Sitz in Rheinland-Pfalz, die infolge der Pandemie in eine existenzbedrohende Lage geraten sind. „Erfreulich ist, dass Vereine, die bereits Soforthilfen des Landes erhalten haben, für das Jahr 2021 eine erneute Förderung beantragen können.“ Voraussetzung sei, dass die finanzielle Notlage weiterhin anhalte, so Doris Ahnen. Anträge können beim Landessportbund und den regionalen Sportbünden, der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz gestellt werden.

Weitere Informationen zum Schutzschild für Vereine in Not: www.wir-tun-was.rlp.de

 Vielen Künstlerinnen und Künstlern, Musikerinnen und Musikern oder Schauspielerinnen und Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren. „Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Denn auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen“, so Doris Ahnen.

Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Seit dem Start des Kulturprogramms im Mai sind bereits 1,7 Millionen Euro an mehr als 880 Künstlerinnen und Künstler ausgezahlt worden. „Von den Arbeitsstipendien konnten auch über 200 Künstlerinnen und Künstler in der Stadt Mainz profitieren“, teilt Doris Ahnen mit.

Die zweite Bewerbungsrunde für die Projektstipendien startet am 15. September. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Künstlerinnen und Künstler, die bereits eine Förderung erhalten haben, können sich erneut für ein Projektstipendium bewerben.

Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.