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Es ist der richtige Ansatzpunkt, jetzt mehr Betreuungsplätze zu schaffen. Wir leisten so einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Rheinland-Pfalz und die SPD-geführte Landesregierung stehen für eine gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an.“

Mit der sogenannten Investitionskostenförderung unterstützt das Land die Träger und Kommunen beim Ausbau der Kita-Plätze. Aktuell werden so landesweit insgesamt 58 Maßnahmen im Kitabereich ermöglicht, weitere Förderrunden folgen zeitnah. Die SPD-Landtagsabgeordnete Doris Ahnen führte aus: „Der große Betrag für den Waldorfkindergarten Blumenwiese ist eine tolle Zukunftsinvestition – im Sinne der Kinder, der Eltern und der Erzieherinnen und Erzieher, die einen tollen Job machen.“

Die intensive Arbeit und das große Engagement der Schulgemeinschaft zahlen sich aus. Ich danke den Lehrerinnen und Lehrern, den in der Schule Beschäftigten, den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern, die für eine zeitgemäße und attraktive Lernumgebung sorgen. Ich bin mir sicher, dass die vielen guten Ideen und Maßnahmen zu noch mehr Zukunftsorientierung und Bildungsgerechtigkeit führen können.“

Die teilnehmenden Schulen der Zukunft der zweiten Runde wurden am 19. Dezember 2023 durch das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Die Schulen hatten zuvor in der Bewerbungsphase innovative pädagogische Konzepte erarbeitet und eingereicht. Sie werden unter anderem begleitet vom Bildungsministerium, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie dem Pädagogischen Landesinstitut.

Zu den 45 bereits teilnehmenden „Schulen der Zukunft“ aus dem Jahr 2021 werden zum 1. Februar 2024 dann 52 neue Schulen aus Rheinland-Pfalz offiziell in das Projekt integriert. Mit der zweiten Bewerbungsrunde der Initiative „Schule der Zukunft“ wird eines der wichtigsten Bildungsvorhaben der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode fortgesetzt, das die SPD-Landtagsfraktion mir ihrer parlamentarischen Arbeit von Anfang an intensiv unterstützt hat und weiterhin kontinuierlich fördert. Die Initiative „Schule der Zukunft“ ist als umfangreicher Beteiligungsprozess organisiert; die individuellen Bedürfnisse vor Ort in den Schulen schlagen sich in den unterschiedlichen Angeboten und Fortbildungsmaßnahmen nieder.

 „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertelmilliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten – insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine – zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt der Stadt Mainz um voraussichtlich 14 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“, betonte Ahnen.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht. Die Verteilung dieser Gelder erfolgt über eine vom Landtag noch zu beschließende Neufassung des Landesaufnahmegesetzes, in dem unter anderem der Verteil-Schlüssel geregelt ist. Nun wurden erste Berechnungen zu konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen vorgelegt. „Ich bin froh, dass wir eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können“, sagte Doris Ahnen.

Doris Ahnen: „Ich finde es großartig, dass, nicht nur im Stadtteil Gonsenheim, so viele Freiwillige die Märkte organisieren. Neben den Ständen, an denen so viele liebevoll gebastelte und gebackene Sachen verkauft werden, gibt es ein Rahmenprogramm mit Aufführungen und Musik. Die Vorweihnachtszeit wäre für mich nicht dieselbe, wenn es die Märkte zur Einstimmung nicht gäbe.“

Doris Ahnen: „Noch immer gibt es viele Vorurteile, die mit den Buchstaben HIV oder dem Wort Aids verknüpft sind. Ich habe mich gefreut, auch in diesem Jahr wieder Teil der Aktion gewesen sein zu dürfen.“ #positivzusammenleben #weltaidstag

Dazu zählen zum Beispiel die erfolgreiche Sanierung der Rheingoldhalle und die noch laufende Bestandssanierung des Rathauses. „Landesseitig haben wir dafür rund 59 Millionen Euro bereitgestellt, um das denkmalgeschützte Rathausensemble zu erhalten und die Rheingoldhalle zukunftsfähig aufzustellen. Hinzu kommen die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 mitfinanzierten Sanierungen der Bürgerhäuser, erhebliche Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und vieles mehr“, so Doris Ahnen, die sich zugleich für das rege Interesse an der Veranstaltung bedankte. Bei der Baugrube Ludwigsstraße stand nachfolgend die Archäologie mit ihren Funden im Vordergrund. Der Ausklang im „lulu Conceptstore“ vereinte abschließend viel Gutes aus Mainz an einem Ort.