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Doris Ahnen: "Die Kreativität und Vielfalt der Mainzer Gründerszene beeindruckt mich. Es war ein wertvoller Austausch, auch über gute Rahmenbedingungen für Gründerinnen und Gründer. Wir werden auch weiterhin im Gespräch bleiben", so die Abgeordnete nach dem Gespräch.

„Der Digitalisierungsschub für die Hochschulen kommt zum richtigen Zeitpunkt. Er wird die Studienbedingungen an den Hochschulen nachhaltig verbessern und wird weit über die Pandemie hinaus Früchte tragen. Die Digitalisierung von Forschung und Lehre in Rheinland-Pfalz wird damit entscheidend vorangebracht“, so Doris Ahnen.

Die Digitalisierungsmittel werden den Hochschulen im Rahmen des Corona-Sondervermögens des Landes zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt. Für Sofortmaßnahmen fließen im ersten Schritt fünf Millionen Euro an die Hochschulen. Weitere 15 Millionen Euro sollen die Digitalisierung entlang des gesamten Studienverlaufs, von der Einschreibung bis zum Studienabschluss, vorantreiben. Mit 10 Millionen Euro soll die Profilbildung der Hochschulen in zukunftsweisenden Forschungsfeldern gestärkt werden.

Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2020 landesweit 460 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 60 Millionen Euro gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in Mainz bekannt gab. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen. Gefördert werden sowohl neue Projekte, bereits im Bau befindliche oder abgeschlossene Baumaßnahmen.

Doris Ahnen betont: „Eine angenehme Lernatmosphäre ist für den Lernerfolg von großer Bedeutung. Die vom Land bereit gestellten Mittel sind daher eine kluge Zukunftsinvestition in den Bildungserfolg junger Menschen.“

Eine Übersicht mit allen bewilligten Förderungen im Rahmen des Schulbauprogramms 2020 erhalten Sie hier.

Für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder stehen Bundesmittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung. Waldbesitzer mit mindestens einem Hektar Waldfläche können je nach Zertifizierung für die nachhaltige Bewirtschaftung ihres Waldes eine Prämie von 100 bis 120 Euro pro Hektar erhalten. „Nachhaltige Forstwirtschaft ist praktizierter Klimaschutz. Für ihren wichtigen Beitrag zum Erhalt eines gesunden und klimastabilen Walds erhalten die Waldbesitzer nun schnelle und unkomplizierte Hilfe“, sagt Doris Ahnen.

Die umfangreichen Waldhilfen sind Teil des Corona-Zukunftspakets der Bundesregierung zur Belebung der Konjunktur. Die Waldprämie des Bundes wird ergänzt durch das „Investitionsprogramm Wald“ in Höhe von 200 Millionen Euro. Für Investitionen in die IT-Ausstattung sowie digitale Anwendungen können private und kommunale Waldbesitzer, forstliche Zusammenschlüsse, forstliche Dienstleister und Forstbaumschulen finanzielle Zuschüsse des Bundes erhalten. Auch Unternehmen der Holzwirtschaft werden bei Modernisierungsmaßnahmen unterstützt. Mit dem Investitionsprogramm soll außerdem klimafreundliches Bauen mit Holz angeschoben werden. Bereits im März 2020 hat die Landesregierung ein 53-Millionen-Euro starkes Waldpaket geschnürt, um die rheinland-pfälzischen Forstverwaltungen bei der Bewältigung der klimabedingten Waldschäden zu unterstützen. Im Landeshaushalt 2021 wird der Landesbetrieb Landesforsten für diese Aufgabe auch personell gestärkt. Waldbesitzer werden beispielsweise durch das Land zudem mit Investitionszuschüssen für Neuanpflanzungen von Bäumen unterstützt.

Waldbesitzer können seit dem 20. November unter www.bundeswaldprämie.de die „Nachhaltigkeitsprämie Wald“ beantragen. Die Waldschäden in den betroffenen Gebieten werden durch das Thünen-Institut geschätzt. Die schnelle Abwicklung der Waldhilfen übernimmt die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe.

„Rheinland-Pfalz hat Gästen aus dem In- und Ausland viel zu bieten. Damit Rheinland-Pfalz auch dauerhaft vom aktuellen Trend zum Inlandstourismus profitieren kann, gilt es, die Vorzüge und Besonderheiten unserer Städte und Regionen eindrucksvoll in Szene zu setzen. Die geplanten Investitionen in das Tourismusmarketing sind ein wichtiger Baustein, um dem rheinland-pfälzischen Tourismus nach der Corona-Pandemie wieder neuen Schwung zu geben. Davon kann auch der Tourismus in Mainz und Rheinhessen nachhaltig profitieren“, so Doris Ahnen.

Die Landesregierung hat angekündigt, in den Jahren 2020 bis 2022 50 Millionen Euro zusätzlich in die Stärkung des Tourismus zu investieren. Das neue Marketingprogramm ergänzt die Tourismus-Kampagne „Deine Goldene Zeit in Rheinland-Pfalz“ des Landes aus dem Sommer 2020. Es richtet sich an die zehn rheinland-pfälzischen Tourismusregionen, rheinland-pfälzische Städte sowie die bestehenden Marketingkooperationen unter dem Dach der Rheinland-Pfalz Tourismus. Förderanträge können bis zum 11. Dezember 2020 beim rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium eingereicht werden.

Weiterführende Informationen zu den Förderbedingungen sowie ein Musterantrag können auf der Seite des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums abgerufen werden:

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/finanzierung-und-foerderung/fuer-kommunen