Archiv

Am 1. Januar 2015 wurde in Deutschland der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde eingeführt. Im Rahmen der landesweiten Aktion „1 Jahr Mindestlohn“ erinnerte der DGB Rheinland-Pfalz am 18. Januar 2016 an das einjährige Bestehen und die große sozialpolitische Dimension, die mit dem Mindestlohn verbunden sei. Am Mainzer Hauptbahnhof unterstützten die beiden Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und Jens Guth die DGB-Aktion.

„Das wird unser Jahr“, rief Michael Ebling, Vorsitzender des SPD-Regionalverbands Rheinhessen, den rund 300 Gästen beim gut besuchten Neujahrsempfang im Foyer der Handwerkskammer in seiner Begrüßung zu. Im Anschluss würdigte Doris Ahnen die Vielseitigkeit von Rheinland-Pfalz und der hier lebenden Menschen gewürdigt, lobte die Lebensfreude und Hilfsbereitschaft und warnte angesichts der Flüchtlingssituation und dem Erstarken rechtspopulistischer Gruppen und Parteien gewarnt. Die AfD passt nicht in unser Land, und wir haben gute Chancen, ihren Einzug in den Landtag zu verhindern.

Doris Ahnen dankte den vielen kommunalen Politikerinnen und Politikern, engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen, Verbänden und Vereinen, die das gesellschaftliche Leben in Rheinhessen, das in diesem Jahr sein 200-jähriges Jubiläum feiert, ausmachten.

Den Abschluss des Empfangs bildete eine moderierte Talkrunde mit den rheinhessischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl 2016. Für die SPD Rheinhessen gehen ins Rennen: Doris Ahnen, Kathrin Anklam-Trapp, Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Johannes Klomann und Heiko Sippel. Ein starkes Team!

Im Rahmen des traditionellen Neujahrsempfangs der SPD Ebersheim konnte der Vorsitzende Hubert Heimann am Freitag, den 15. Januar 2016, die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen begrüßen und in seiner Ansprache an die Mitglieder über wichtige politische Initiativen insbesondere beim Wohnungsbau berichten.

In ihrer Rede begab sich Doris Ahnen auf einen Streifzug wichtiger Weichenstellungen der rot-grünen Landesregierung und gab zudem einen Ausblick auf die anstehende Landtagswahl am 13. März 2016. „Die SPD in Rheinland-Pfalz ist und bleibt der Garant für Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule.“ Die Menschen in Rheinland-Pfalz wollen gut und vor allem in Frieden leben. Dies gelte in besonderem Maße auch für Menschen, die vor Terror, Krieg und Vertreibung zu uns nach Deutschland geflüchtet seien, so Ahnen.

In diesem Zusammenhang dankte sie auch noch einmal allen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern für ihr unermüdliches Engagement im gesamten gesellschaftlichen Spektrum. Auch auf das für den Stadtteil Ebersheim wichtige Thema „Zukunft der Töngeshalle“ ging Ahnen in ihrer Rede ein: „Mit 20 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 stehen endlich dringend benötigte Mittel für die Bürgerhäuser in Hechtsheim, Lerchenberg, Finthen und Weisenau und die Töngeshalle zur Verfügung. Jetzt kommt es darauf an, dass auch in Ebersheim zügig mit den Planungs- und Bauarbeiten begonnen wird.“

Der Besuch des Neujahrsempfangs der SPD Lerchenberg ist für die Landtagsabgeordnete Doris Ahnen über die Jahre zu einer schönen Tradition geworden. Und so konnte Ortsvereinsvorsitzender Detlef Baum am 15. Januar neben rund 80 Gästen aus allen Bereichen der Gesellschaft auch Doris Ahnen im Bürgerhaus Lerchenberg begrüßen. Den Mittelpunkt des Abends bildete eine von Detlef Baum moderierte Talkrunde, bei der Doris Ahnen gemeinsam mit Ortsvorsteherin Sissi Westrich, Baudezernentin Marianne Grosse sowie Karl-Heinz Stengel (Präsident des Lerchenberger Carneval Clubs) und Ralf-Ingo Werner (1. Vorsitzender des SC Lerchenberg) zum Thema „Zukunft des Bürgerhauses“ ins Gespräch kam.

Doris Ahnen: „Die Bürgerhäuser sind wichtige Begegnungsstätten vor Ort in den Stadtteilen. Mit 20 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 stehen endlich dringend benötigte Mittel für die Bürgerhäuser auf dem Lerchenberg, in Hechtsheim, Finthen und Weisenau sowie für die Ebersheimer Töngeshalle zur Verfügung. Jetzt kommt es darauf an, dass zügig mit den Planungen begonnen werden kann, damit die Vereine gute Rahmenbedingungen für ihre Arbeit vorfinden und moderne und gut ausgestattete Räume für ihre Veranstaltungen nutzen können.

Den Link zur aktuellen Ausgabe finden Sie hier.

Am Sonntag, den 10. Januar 2016, war die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen zu Gast beim Ehrenoffiziersempfang der Hechtsheimer Dragoner Garde um Präsident Michael Licht, die im vergangenen Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feierte.

„Es freut mich immer wieder, dass in Mainz Tradition und Geschichte so aktiv ehrenamtlich gelebt werden“, dankte Ahnen für das große Engagement des Vereins und wünschte zugleich allen Närrinnen und Narrhallesen viel Erfolg für die aktuelle Kampagne.

Am Samstag, den 9. Januar 2016, hatte der SPD-Ortsverein Bretzenheim zum „Neujahrsspaziergang“ entlang der „Mainzelbahn“-Strecke eingeladen. Die Trasse wird künftig die Mainzer Innenstadt mit Bretzenheim, Marienborn und dem Lerchenberg verbinden. Neben der Mainzer Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und MVG-Projektleiter Johannes Köck, der Fragen rund um den aktuellen Stand der Bauarbeiten beantwortete, konnte der Ortsvereinsvorsitzende Michael Wiegert rund 50 Gäste begrüßen.

Doris Ahnen: „Die ‚Mainzelbahn‘ ist trotz zeitweiliger Einschränkungen in der Bauphase ein herausragendes Verkehrsinfrastrukturprojekt. Die Straßenbahn ist ein umweltfreundliches Verkehrsmittel und von großer Bedeutung für die Stärkung des ÖPNV in unserer Stadt. Vor allem verbindet sie die Innenstadt mit Universität und Hochschule sowie den Stadtteilen im Mainzer Südwesten.“

Im Rahmen des traditionellen Neujahrsempfangs der SPD Hechtsheim konnte die Vorsitzende Dr. Christine Pohl am Freitag, den 8. Januar 2016, zahlreiche Gäste begrüßen, darunter Doris Ahnen, Vera Reiß sowie Vertreterinnen und Vertreter der Hechtsheimer Vereine.

In ihrer Rede machte Pohl noch einmal deutlich, wie wichtig das Bürgerhaus in Hechtsheim für das gesellschaftliche Leben im Stadtteil sei und forderte eine umfangreiche Beteiligung der Hechtsheimer Vereine an den weiteren Planungen. „Trotz des kleinen Zeitfensters, das wir haben, denn bis 2018 muss alles abgerechnet sein, sind wir unseren Vereinen und allen Nutzerinnen und Nutzern des Bürgerhauses schuldig, eine Art ‚Runden Tisch‘ anzubieten, bei dem die Vereine ihre Vorstellungen äußern können. Wir brauchen einen konstruktiven Dialog zwischen Vereinen, Politik und Verwaltung“, so Pohl.

Dem pflichtete Landtagsabgeordnete Doris Ahnen in ihrer Rede bei: „Mit 20 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 stehen endlich dringend benötigte Mittel für die Bürgerhäuser in Hechtsheim, Lerchenberg, Finthen und Weisenau sowie für die Ebersheimer Töngeshalle zur Verfügung. Jetzt kommt es darauf an, dass auch in Hechtsheim zügig mit der Planung und dann den Bauarbeiten begonnen wird. Wir können den Vereinen nicht länger als nötig zumuten, andere Hallen, Säle oder Räume für ihre regelmäßigen Veranstaltungen zu nutzen.“

Im weiteren Verlauf ihrer Rede begab sich Doris Ahnen auf einen Streifzug über wichtige Weichenstellungen der rot-grünen Landesregierung und gab zudem einen Ausblick auf die anstehende Landtagswahl am 13. März 2016. „Die SPD in Rheinland-Pfalz ist und bleibt der Garant für Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule.“ Die Menschen in Rheinland-Pfalz wollen gut, sorgenfrei und vor allem in Frieden leben. Dies gelte in besonderem Maße auch für Menschen, die vor Terror, Krieg und Vertreibung zu uns nach Deutschland geflüchtet seien, so Ahnen. In diesem Zusammenhang dankte sie auch noch einmal allen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern für ihr unermüdliches Engagement im gesamten gesellschaftlichen Spektrum.

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Stabwechsel bei Innenministerkonferenz

- Klöckner-Unwahrheiten in der Flüchtlingspolitik

- Mehr Schutz gegen Fluglärm

- Zwischenbilanz: Schub für die Nationalpark-Region

Den Link zur aktuellen Ausgabe finden Sie hier.

Die beiden Mainzer SPD-Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und Johannes Klomann begrüßen den heute von den Koalitionsfraktionen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgestellten Antrag zur Reduzierung von Fluglärm. „Niemand bestreitet mittlerweile mehr, dass Lärm eine große Belastung ist und krank machen kann. Daher müssen wir alles dafür tun, dass der Fluglärm in den besonders stark betroffenen Stadtteilen in Mainz deutlich reduziert wird“, erklären Ahnen und Klomann.

Für Ahnen und Klomann ist erfreulich, dass die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm und zur Stärkung der Bürgerbeteiligung gestartet hat. „Jede Umgestaltung einer Straße erfährt mehr Bürgerbeteiligung als die Festlegung von Flugrouten“, heben Ahnen und Klomann hervor.

Ahnen und Klomann erwarten aber auch von der Bundesregierung mehr Einsatz im Kampf gegen Fluglärm. „Besonders muss der Schutz der Nachtruhe endlich gesetzlich verankert werden“, so die beiden Mainzer SPD-Landtagsabgeordneten. Darüber hinaus müsse vor allen Dingen der Lärmschutz stärker im Bundesrecht berücksichtigt werden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass CDU und CSU hier nach wie vor bremsen und die Interessen der Menschen nicht ausreichend berücksichtigt werden!“