Archiv

06 März 2015

Neue Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in dieser Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Weitere erfolgreiche Haushaltskonsolidierung
  • Einwanderungsgesetz
  • Weinbau in Rheinland-Pfalz
  • Fortsetzung des Mindestlohndialogs

Den Link zur aktuellen Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erhalten Sie hier.

05 März 2015

Doris Ahnen im Gespräch zu "Gut wohnen in Mainz"

"Gut wohnen in Mainz", unter dieser Überschrift hatte die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen am 4. März interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Podiumsveranstaltung in das Foyer der TSG Bretzenheim eingeladen. Rund 100 Anwesende - darunter zahlreiche Architekten, Menschen aus der Senioren- und Behindertenarbeit und dem Sozialbereich - waren der Einladung gefolgt, um gemeinsam mit dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, dem baupolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Henning Franz, der Vorsitzenden des Behindertenbeirats der Stadt Mainz Ursula Wallbrecher und Doris Ahnen über wichtige Aspekte moderner Wohnungspolitik in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen.

In ihrer Einführung betonte Ahnen, wie wichtig Instrumente wie die "Kappungsgrenzenverordnung", die "Mietpreisbremse" oder die Wohnraumförderungsprogramme des Landes für Regionen mit angespanntem Wohnungsmarkt seien, um einem ungezügelten Anstieg der Mieten entgegenzuwirken. Auch Michael Ebling und Henning Franz stellten in ihren Redebeiträgen die Notwendigkeit der Schaffung bezahlbaren Wohnraums für die Stadt Mainz heraus. Mainz boome als Wissenschafts-, Medien- und Landeshauptstadt und sei auf diese Weise ein besonders attraktiver Arbeits- und Wohnstandort. Entsprechend sei die Einwohnerzahl von Mainz in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. "Dies ist einerseits erfreulich, andererseits sind damit besondere Herausforderungen verbunden", unterstrich Oberbürgermeister Michael Ebling.

Große Herausforderungen seien auch mit dem Thema "Barrierefreiheit" verbunden, betonte die Vorsitzende des Behindertenbeirats der Stadt Mainz, Ursula Wallbrecher. Über die Jahre seien für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen viele positive Entwicklungen angestoßen worden, aber einiges sei noch zu tun. Auch in der Diskussion mit dem Publikum zeigte sich, wie stark die Nachfrage insbesondere nach barrierefreiem und altersgerechtem Wohnraum in Mainz ist. "Wir müssen uns verstärkt darum kümmern, das Angebot an barrierefreien und altersgerechten Wohnformen deutlich zu erhöhen. Mit Mehrgenerationenhäusern, Gemeinschaftswohnprojekten und der Schaffung von Mietwohnraum sind wir gemeinsam auf einem guten Weg", so Doris Ahnen abschließend.

02 März 2015

Ausgabe Nummer 7 von "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Flüchtlinge ("Pakt für Rheinland-Pfalz")
  • Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei den Themen "Flüchlinge" und "Ausbau der Kinderbetreuung"
  • Finanzielle Unterstützung der rheinland-pfälzischen Hochschulen durch das Land
  • Neues Landeswassergesetz
  • Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes
  • Mindestlohn im Amateurbereich



Den Link zur aktuellen Ausgabe finden Sie hier.

25 Februar 2015

Abgeordnete Ahnen: Hochschulen in Mainz erhalten 3,626 Millionen Euro und über 60 zusätzliche Stellen vom Land

"Die Hochschulen in Mainz erhalten 3,625 Millionen uro und über 60 zusätzliche Stellen aus dem 25-Millionen-Euro-Landesprogramm für die Hochschulen", teilt die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen (SPD) mit. Ab 2015 wird die Landesregierung den Hochschulen zusätzlich 25 Millionen Euro zur Verbesserung der Grundfinanzierung zur Verfügung stellen. Davon werden landesweit 200 Dauerstellen finanziert werden. Für Sachkosten sind weitere rund neun Millionen Euro vorgesehen. Diese Mittel sind frei geworden, da der Bund ab 2015 die Finanzierung des BAföG alleine übernimmt.

"Die zusätzliche Mittel bedeuten auch für die Hochschulen in Mainz eine deutliche Stärkung. An der Johannes-Gutenberg-Universität sind insgesamt 49,5 neue Stellen vorgesehen sowie 3,19 Millionen Euro für Sachkosten. Die Hochschule Mainz bekommt 10,75 neue Stellen und 406.000 Euro an Sachmitteln. Dies bedeutet Verbesserungen für Forschung und Lehre, für Studien- und Beschäftigungsbedingungen sowie bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs", so Ahnen.

Das Bildungsministerium und die einzelnen Hochschulen hatten in den vergangenen Monaten Konzepte zur Umsetzung der BAföG-Mittel erarbeitet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wissenschaftsministerin Vera Reiß haben diese Zielvereinbarungen Anfang der Woche in der Staatskanzlei in Mainz präsentiert und gemeinsam mit den Hochschulleitungen unterzeichnet.

24 Februar 2015

Abgeordnete Ahnen: DRK-Schmerzzentrum in Mainz erhält 1.000.000 Euro Fördermittel vom Land

Das DRK-Schmerzzentrum in Mainz erhält 1.000.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015. Dies teilt die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen (SPD) mit. Mit den Fördermitteln wird der erste Bauabschnitt im Rahmen der Erweiterung des Bettenhauses gefördert.

Doris Ahnen: "Ich freue mich, dass das DRK-Schmerzzentrum Investitionen in Höhe von 1.000.000 Euro bewilligt bekommen hat. Die medizinische Versorgung auf hohem Niveau ist ein wichtiger Stadortfaktor für unsere Region. Sie kommt den Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute. Mit dem Geld kann dafür Sorge getragen werden, dass der bauliche Zustand des Krankenhauses auf einem guten Niveau sichergestellt bleibt."

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte das Krankenhaus-Investitionsprogramm für das Jahr 2015 Anfang der Woche in Mainz vor. Es sieht vor, dass die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im laufenden Jahr - wie auch schon im Vorjahr - insgesamt 63 Millionen Euro für bauliche Investitionen erhalten. Hinzu kommen rund 51 Millionen Euro für pauschale Fördermittel. Die Schwerpunkte des diesjäjrigen Investitionsprogramms liegen insbesondere in der Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und Bettenhäusern. Ziel sei es, den baulichen Zustand der Häuser und deren medizinische Leistungsfähigkeit zukunftsfest zu machen.

"Die Landesregierung arbeitet gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion konsequent dafür, die gesundheitliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land und in unserer Region auf einem hohen Niveau zu halten. Auch durch die aktuellen Investitionsmaßnahmen bleibt das Land ein verlässlicher Partner unserer Krankenhäuser", so Doris Ahnen abschließend.

23 Februar 2015

Land unterstützt Stadt Mainz bei Umsetzung der Inklusion mit rund 595.000 Euro

Die Stadt Mainz erhält am 01. März 2015 die erste Jahresüberweisung des Landes in Höhe von rund 595.000 Euro zum Ausbau der Inklusion. Darauf weist die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen hin.

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben seit Ende 2014 vereinbart, den Kommunen künftig jährlich zehn Millionen Euro für den Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nicht behinderten Kindern zur Verfügung zu stellen. Nun steht fest, wie viele Mittel die einzelnen Städte und Gemeinden erhalten.

"Mehr gemeinsamer Unterricht ist ein Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland ratifiziert hat", betont Doris Ahnen. "Das Thema Inklusion stellt Bund, Land und die Kommunen vor große Herausforderungen. Dass das Land die Kommunen nun bei der Umsetzung unterstützt, ist eine gute Nachricht."

Die rot-grüne Landesregierung setzt sich damit für die Wahlfreiheit der Eltern behinderter Kinder ein. "Denn Mütter und Väter kennen ihr Kind am besten und können daher auch am besten entscheiden, ob die Förderschule oder eine Schwerpunktschule der geeignete Förderort ist", betont Ahnen. "Daher sind der Erhalt von Förderschulen, der Ausbau des Inklusionsangebotes an Schwerpunktschulen sowie eine weitere Qualifizierung der Lehrerinnen und Lehrer besonders wichtig. Die Landesmittel stellen sicher, dass die Schaffung eines größeren Angebotes von gemeinsamem Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderungen der Nachfrage entsprechend abgedeckt wird."

20 Februar 2015

6. Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" erschienen

In dieser Woche standen für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag folgende Themen schwerpunktmäßig auf der Tagesordnung:

  • Schiersteiner Brücke
  • Finanzierung des Ausbaus der Inklusion
  • Übernahme der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung durch den Bund
  • Windkraft im Pfälzerwald

Den Link zur aktuellen Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" finden Sie hier.

13 Februar 2015

Neue Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion hat sich in dieser Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Maßnahmenpaket Schiersteiner Brücke
  • Defizitabbau des Landes Rheinland-Pfalz
  • Neue Debattenform beim Thema Sterbebegleitung
  • Gründung des "Bündnisses für Weltoffenheit und Toleranz" durch Malu Dreyer

Den Link zur aktuellen Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" finden Sie hier.

06 Februar 2015

Neue Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion hat sich in dieser Woche mit folgenden Themen schwerpunktmäßig beschäftigt:

  • Gute Perspektiven für den Mittelstand
  • Mindestlohn-Dialog

Den Link zur aktuellen Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" erhalten Sie hier.

02 Februar 2015

Neue Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Fachkräfte-Kampagne der Landesregierung
  • Innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz (Sicherheitspaket der Landesregierung)
  • Koordination der Flüchtlingsaufnahme
  • Mindestlohn
  • Biosphärenreservat Pfälzerwald
  • Ganztagsschulen und Sportvereine

Den Link zur aktuellen Ausgabe finden Sie hier.


Bei Fragen, Anregungen oder Hinweisen können Sie sich wie immer gerne an das Bürgerbüro von Doris Ahnen wenden (Klarastraße 15a, 55116 Mainz, Tel.: 06131-2828650, E-Mail: mail(at)doris-ahnen.de)

Datenschutz