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„45.000 Kabel-Haushalte profitieren in den Ausbaugebieten vom Netzausbau. Damit geht die Landesregierung gemeinsam mit verlässlichen Partnerinnen und Partnern einen wichtigen Schritt, um die digitale Infrastruktur in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu stärken“, freut sich Landtagsabgeordnete Doris Ahnen über diese gute Nachricht für die Landeshauptstadt Mainz und die Fortschritte beim Ausbau der digitalen Infrastruktur.

In der Segmentgröße unter 100 Kunden würden damit ausreichend Kapazitäten für die nächsten Jahre geschaffen. Zudem sorge der Ausbau für mehr Bandbreiten-Reserven und das bestehende Netz werde noch besser, so Ahnen weiter. Neben klassischem Tiefbau werde durch den Einsatz von minimalinvasiven Bauverfahren (Horizontalspülbohrverfahren und Glasfaser in Abwasserkanälen) ermöglicht, dass Vorgärten, Keller und Hauswände im Rahmen der Maßnahmen unversehrt blieben. Das sei gerade auch für die Anwohnerinnen und Anwohner essenziell, so die Abgeordnete abschließend. Die Baumaßnahmen sollen voraussichtlich im September 2022 abgeschlossen werden.

„Kinder, Jugendliche und ihre Familien haben während der Corona-Pandemie auf Vieles verzichten müssen. Wir müssen ihnen jetzt wieder Austausch, Musik und Sport ermöglichen, damit sie gestärkt aus dieser Krise herausgehen können. Was morgens in der Schule beginnt, wird so in der Freizeit konsequent weitergeführt. Die zur Verfügung stehenden Mittel können beispielsweise für Sozialarbeit, aber auch für Erlebnispädagogik, für Jugendzentren, Hilfen für Kinder und für den Ausbau der Ferienbetreuung genutzt werden“, so Ahnen weiter.

„Rheinland-Pfalz ist das Land der starken Bildungs- und Familienpolitik. Rund 80 Millionen Euro hat das Land in den Jahren 2020 und 2021 für schulische Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit werden beispielsweise additive Lernangebote, die Ferienschule, Vertretungsmittel, aber auch Lernpatenschaften und vieles weitere mehr finanziert. Dazu kommen weitere rund 63 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm. Das ist hervorragend angelegtes Geld für unsere Kinder und Jugendlichen, die wir gemeinsam stark machen“, so Doris Ahnen abschließend.

„Für die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Kita-Angebots sind die Kommunen zuständig, Bund und Land unterstützen die Kommunen bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe tatkräftig", erklärt Doris Ahnen. Vom fünften Kita-Investitionsprogramm des Bundes profitieren in der aktuellen Förderrunde 34 rheinland-pfälzische Kitas, landesweit fließen mehr als 5,9 Millionen Euro in den Kita-Ausbau. Mit den zusätzlichen Geldern können etwa Erweiterungsbauten oder Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden, mit denen Verpflegungsmöglichkeiten, Barrierefreiheit oder Hygienekonzepte in den Kitas verbessert und neue Kita-Plätze geschaffen werden können. Im Rahmen des Konjunktur- und Zukunftspakets des Bundes erhält Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021 weitere 48 Millionen Euro für den Kita-Ausbau. Im rheinland-pfälzischen Landeshaushalt ist die frühkindliche Bildung seit langem ein Ausgabenschwerpunkt: Im Jahr 2021 werden mehr als 900 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung investiert. Mit dem Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021 wird die Qualität der Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz weiter verbessert.

Die Corona-Pandemie stellt auch die Offene Kinder- und Jugendarbeit vor neue Herausforderungen, viele Angebote sind derzeit nicht verfügbar. „Es ist daher erfreulich, dass die Landesregierung bereits bestehende oder neue Projekte fördern möchte, die von Armut bedrohte Kinder und Jugendliche auch digital in den Blick nehmen“, so Ahnen. Antragsberechtigt sind soziale Projekte, die sich die Förderung sozialer (Alltags-) Kompetenzen, die Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit, die Stärkung der Resilienz und die soziale Integration von finanziell benachteiligten Kindern- und Jugendlichen zur Aufgabe gemacht haben.

Anträge auf Förderung können zweimal im Jahr jeweils bis zum 30. Juni und 31. Dezember an die Mailadresse des Sozialministeriums R641@msagd.rlp.de gesendet werden.