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Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2020 landesweit 460 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 60 Millionen Euro gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in Mainz bekannt gab. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen. Gefördert werden sowohl neue Projekte, bereits im Bau befindliche oder abgeschlossene Baumaßnahmen.

Doris Ahnen betont: „Eine angenehme Lernatmosphäre ist für den Lernerfolg von großer Bedeutung. Die vom Land bereit gestellten Mittel sind daher eine kluge Zukunftsinvestition in den Bildungserfolg junger Menschen.“

Eine Übersicht mit allen bewilligten Förderungen im Rahmen des Schulbauprogramms 2020 erhalten Sie hier.

Für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder stehen Bundesmittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung. Waldbesitzer mit mindestens einem Hektar Waldfläche können je nach Zertifizierung für die nachhaltige Bewirtschaftung ihres Waldes eine Prämie von 100 bis 120 Euro pro Hektar erhalten. „Nachhaltige Forstwirtschaft ist praktizierter Klimaschutz. Für ihren wichtigen Beitrag zum Erhalt eines gesunden und klimastabilen Walds erhalten die Waldbesitzer nun schnelle und unkomplizierte Hilfe“, sagt Doris Ahnen.

Die umfangreichen Waldhilfen sind Teil des Corona-Zukunftspakets der Bundesregierung zur Belebung der Konjunktur. Die Waldprämie des Bundes wird ergänzt durch das „Investitionsprogramm Wald“ in Höhe von 200 Millionen Euro. Für Investitionen in die IT-Ausstattung sowie digitale Anwendungen können private und kommunale Waldbesitzer, forstliche Zusammenschlüsse, forstliche Dienstleister und Forstbaumschulen finanzielle Zuschüsse des Bundes erhalten. Auch Unternehmen der Holzwirtschaft werden bei Modernisierungsmaßnahmen unterstützt. Mit dem Investitionsprogramm soll außerdem klimafreundliches Bauen mit Holz angeschoben werden. Bereits im März 2020 hat die Landesregierung ein 53-Millionen-Euro starkes Waldpaket geschnürt, um die rheinland-pfälzischen Forstverwaltungen bei der Bewältigung der klimabedingten Waldschäden zu unterstützen. Im Landeshaushalt 2021 wird der Landesbetrieb Landesforsten für diese Aufgabe auch personell gestärkt. Waldbesitzer werden beispielsweise durch das Land zudem mit Investitionszuschüssen für Neuanpflanzungen von Bäumen unterstützt.

Waldbesitzer können seit dem 20. November unter www.bundeswaldprämie.de die „Nachhaltigkeitsprämie Wald“ beantragen. Die Waldschäden in den betroffenen Gebieten werden durch das Thünen-Institut geschätzt. Die schnelle Abwicklung der Waldhilfen übernimmt die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe.

„Rheinland-Pfalz hat Gästen aus dem In- und Ausland viel zu bieten. Damit Rheinland-Pfalz auch dauerhaft vom aktuellen Trend zum Inlandstourismus profitieren kann, gilt es, die Vorzüge und Besonderheiten unserer Städte und Regionen eindrucksvoll in Szene zu setzen. Die geplanten Investitionen in das Tourismusmarketing sind ein wichtiger Baustein, um dem rheinland-pfälzischen Tourismus nach der Corona-Pandemie wieder neuen Schwung zu geben. Davon kann auch der Tourismus in Mainz und Rheinhessen nachhaltig profitieren“, so Doris Ahnen.

Die Landesregierung hat angekündigt, in den Jahren 2020 bis 2022 50 Millionen Euro zusätzlich in die Stärkung des Tourismus zu investieren. Das neue Marketingprogramm ergänzt die Tourismus-Kampagne „Deine Goldene Zeit in Rheinland-Pfalz“ des Landes aus dem Sommer 2020. Es richtet sich an die zehn rheinland-pfälzischen Tourismusregionen, rheinland-pfälzische Städte sowie die bestehenden Marketingkooperationen unter dem Dach der Rheinland-Pfalz Tourismus. Förderanträge können bis zum 11. Dezember 2020 beim rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium eingereicht werden.

Weiterführende Informationen zu den Förderbedingungen sowie ein Musterantrag können auf der Seite des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums abgerufen werden:

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/finanzierung-und-foerderung/fuer-kommunen

Bisher wurde die Corona-Warn-App deutschlandweit über 20 Millionen Mal heruntergeladen. Ist die Anwendung auf dem eigenen Gerät aktiviert, werden die Nutzerinnen und Nutzer darüber informiert, ob sie in Kontakt mit einer positiv getesteten Person geraten sind. Voraussetzung ist, dass persönliche Testergebnisse in der App hinterlegt und die Informationen anonymisiert mit anderen Nutzern geteilt werden. Allerdings ist dies bisher nur bei vier von zehn Nutzern der Fall. „Längst nicht alle, denen es technisch möglich ist, nutzen die Übermittlungsfunktion der App auch. Mögliche Kontaktpersonen werden nicht gewarnt, Infektionsketten können so nicht wirksam unterbrochen werden. Ich appelliere daher an alle Nutzerinnen und Nutzer, die App im Sinne der Entwickler zu verwenden. Ein kleiner Akt der Solidarität, der bei der Pandemiebekämpfung viel bewirken kann.“

Abgeordnete Doris Ahnen sagt: „Rheinland-Pfalz ist und bleibt das Land der Kümmerer. Es ist auch den vielen helfenden Händen vor Ort zu verdanken, dass ältere und pflegebedürftige Menschen bei uns so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden bleiben können. Bei der Stärkung der häuslichen Pflege ist die unbürokratische Anerkennung dieser Alltagshilfen ein weiterer wichtiger Baustein.“

Mit dem Entlastungsbeitrag, der zusätzlich zu anderen Leistungen der Pflegeversicherung gezahlt wird, können Unterstützungsangebote finanziert werden, die Pflegebedürftige und pflegende Angehörige im Alltag entlasten. Die Anerkennung solcher Hauswirtschaftshilfen erfolgt künftig unbürokratisch bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier. Voraussetzung für die Registrierung ist unter anderem die Vorlage eines Führungszeugnisses und der Nachweis eines Erste-Hilfe-Kurses.

Mehr Informationen gibt es auf den Seiten der ADD:

https://add.rlp.de/de/themen/foerderungen/im-sozialen-bereich/angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag/

Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden:

- L419 / L427 Unterführung Panzerstraße Bauwerk 1 und 2 bei Mainz-Finthen

- L419 Deutsche Bahn Unterführung Bauwerk 1 und 2 bei Mainz-Finthen

- L425 / L413 Mainz-Ebersheim (Zwischenausbau)

- L425 / Wirtschaftspark Mainz-Hechtsheim (Zwischenausbau)

Der Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sieht Mittel in Höhe von 126 Millionen Euro für das Landesstraßennetz vor. Mit den Geldern werden etwa bestehende Landesstraßen, Brücken oder Fahrradwege erhalten und ausgebaut. Hinzu kommt der Neubau von Landesstraßen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm 2021 331 Vorhaben.

„Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen“, so Doris Ahnen.

„Vereine sind für unser Gemeinwesen unverzichtbar. Sie organisieren vor Ort gesellschaftlichen Zusammenhalt und prägen das sportliche, kulturelle und soziale Leben in den Gemeinden. Das starke zivilgesellschaftliche Fundament wollen wir auch in Krisenzeiten erhalten“, so Doris Ahnen. Insgesamt stellt das Land für das Vereinsprogramm 10 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kamen bis Ende Mai die Soforthilfen des Bundes. Über 500 Vereine haben Bund und Land während der Corona-Pandemie bisher mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen unterstützt. Dies entspricht einem Gesamtvolumen von rund 4 Millionen Euro, davon 350.000 Euro Landesmittel.

Antragsberechtigt für das Vereinsprogramm des Landes sind gemeinnützige und andere steuerbegünstigte Vereine mit Sitz in Rheinland-Pfalz, die infolge der Pandemie in eine existenzbedrohende Lage geraten sind. „Erfreulich ist, dass Vereine, die bereits Soforthilfen des Landes erhalten haben, für das Jahr 2021 eine erneute Förderung beantragen können.“ Voraussetzung sei, dass die finanzielle Notlage weiterhin anhalte, so Doris Ahnen. Anträge können beim Landessportbund und den regionalen Sportbünden, der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz gestellt werden.

Weitere Informationen zum Schutzschild für Vereine in Not: www.wir-tun-was.rlp.de