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Am Sonntag, den 10. Januar 2016, war die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen zu Gast beim Ehrenoffiziersempfang der Hechtsheimer Dragoner Garde um Präsident Michael Licht, die im vergangenen Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feierte.

„Es freut mich immer wieder, dass in Mainz Tradition und Geschichte so aktiv ehrenamtlich gelebt werden“, dankte Ahnen für das große Engagement des Vereins und wünschte zugleich allen Närrinnen und Narrhallesen viel Erfolg für die aktuelle Kampagne.

Am Samstag, den 9. Januar 2016, hatte der SPD-Ortsverein Bretzenheim zum „Neujahrsspaziergang“ entlang der „Mainzelbahn“-Strecke eingeladen. Die Trasse wird künftig die Mainzer Innenstadt mit Bretzenheim, Marienborn und dem Lerchenberg verbinden. Neben der Mainzer Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und MVG-Projektleiter Johannes Köck, der Fragen rund um den aktuellen Stand der Bauarbeiten beantwortete, konnte der Ortsvereinsvorsitzende Michael Wiegert rund 50 Gäste begrüßen.

Doris Ahnen: „Die ‚Mainzelbahn‘ ist trotz zeitweiliger Einschränkungen in der Bauphase ein herausragendes Verkehrsinfrastrukturprojekt. Die Straßenbahn ist ein umweltfreundliches Verkehrsmittel und von großer Bedeutung für die Stärkung des ÖPNV in unserer Stadt. Vor allem verbindet sie die Innenstadt mit Universität und Hochschule sowie den Stadtteilen im Mainzer Südwesten.“

Im Rahmen des traditionellen Neujahrsempfangs der SPD Hechtsheim konnte die Vorsitzende Dr. Christine Pohl am Freitag, den 8. Januar 2016, zahlreiche Gäste begrüßen, darunter Doris Ahnen, Vera Reiß sowie Vertreterinnen und Vertreter der Hechtsheimer Vereine.

In ihrer Rede machte Pohl noch einmal deutlich, wie wichtig das Bürgerhaus in Hechtsheim für das gesellschaftliche Leben im Stadtteil sei und forderte eine umfangreiche Beteiligung der Hechtsheimer Vereine an den weiteren Planungen. „Trotz des kleinen Zeitfensters, das wir haben, denn bis 2018 muss alles abgerechnet sein, sind wir unseren Vereinen und allen Nutzerinnen und Nutzern des Bürgerhauses schuldig, eine Art ‚Runden Tisch‘ anzubieten, bei dem die Vereine ihre Vorstellungen äußern können. Wir brauchen einen konstruktiven Dialog zwischen Vereinen, Politik und Verwaltung“, so Pohl.

Dem pflichtete Landtagsabgeordnete Doris Ahnen in ihrer Rede bei: „Mit 20 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 stehen endlich dringend benötigte Mittel für die Bürgerhäuser in Hechtsheim, Lerchenberg, Finthen und Weisenau sowie für die Ebersheimer Töngeshalle zur Verfügung. Jetzt kommt es darauf an, dass auch in Hechtsheim zügig mit der Planung und dann den Bauarbeiten begonnen wird. Wir können den Vereinen nicht länger als nötig zumuten, andere Hallen, Säle oder Räume für ihre regelmäßigen Veranstaltungen zu nutzen.“

Im weiteren Verlauf ihrer Rede begab sich Doris Ahnen auf einen Streifzug über wichtige Weichenstellungen der rot-grünen Landesregierung und gab zudem einen Ausblick auf die anstehende Landtagswahl am 13. März 2016. „Die SPD in Rheinland-Pfalz ist und bleibt der Garant für Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule.“ Die Menschen in Rheinland-Pfalz wollen gut, sorgenfrei und vor allem in Frieden leben. Dies gelte in besonderem Maße auch für Menschen, die vor Terror, Krieg und Vertreibung zu uns nach Deutschland geflüchtet seien, so Ahnen. In diesem Zusammenhang dankte sie auch noch einmal allen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern für ihr unermüdliches Engagement im gesamten gesellschaftlichen Spektrum.

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Stabwechsel bei Innenministerkonferenz

- Klöckner-Unwahrheiten in der Flüchtlingspolitik

- Mehr Schutz gegen Fluglärm

- Zwischenbilanz: Schub für die Nationalpark-Region

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Die beiden Mainzer SPD-Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und Johannes Klomann begrüßen den heute von den Koalitionsfraktionen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgestellten Antrag zur Reduzierung von Fluglärm. „Niemand bestreitet mittlerweile mehr, dass Lärm eine große Belastung ist und krank machen kann. Daher müssen wir alles dafür tun, dass der Fluglärm in den besonders stark betroffenen Stadtteilen in Mainz deutlich reduziert wird“, erklären Ahnen und Klomann.

Für Ahnen und Klomann ist erfreulich, dass die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm und zur Stärkung der Bürgerbeteiligung gestartet hat. „Jede Umgestaltung einer Straße erfährt mehr Bürgerbeteiligung als die Festlegung von Flugrouten“, heben Ahnen und Klomann hervor.

Ahnen und Klomann erwarten aber auch von der Bundesregierung mehr Einsatz im Kampf gegen Fluglärm. „Besonders muss der Schutz der Nachtruhe endlich gesetzlich verankert werden“, so die beiden Mainzer SPD-Landtagsabgeordneten. Darüber hinaus müsse vor allen Dingen der Lärmschutz stärker im Bundesrecht berücksichtigt werden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass CDU und CSU hier nach wie vor bremsen und die Interessen der Menschen nicht ausreichend berücksichtigt werden!“

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Verabschiedung des Landeshaushalts 2016

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Am 3. Adventssonntag, 13. Dezember 2015, hat die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen gemeinsam mit Bildungsministerin Vera Reiß den vom Vereinsring organisierten Weihnachtsmarkt im alten Ortskern von Mainz-Hechtsheim besucht. Die örtliche SPD unterstützte – wie in den vergangenen Jahren – die Werkstätte für Behinderte (WfB) beim Verkauf von Keramik und Schmuck und versorgte zudem die zahlreichen Besucherinnen und Besucher mit Bratwürsten. Doris Ahnen: „Mein Dank geht an die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Vereine und Institutionen, ohne deren Engagement die Durchführung einer solchen Veranstaltung nicht möglich wäre.“

Doris Ahnen gehört auch in den kommenden zwei Jahren zum engeren Führungszirkel der Bundes-SPD. Beim Parteitag in Berlin wurde sie mit einem der besten Stimmenergebnisse aller Kandidatinnen und Kandidaten erneut in den Parteivorstand gewählt. Der Parteivorstand leitet die Amtsgeschäfte zwischen den Parteitagen und bestimmt in dieser Zeit die politischen Positionen der SPD zu aktuellen Fragen. „Ich habe mich sehr über das hohe Vertrauen der Delegierten gefreut“, erklärte Ahnen, die in Berlin als Mitglied des Tagungspräsidiums für einen reibungslosen organisatorischen Ablauf des Parteitags gesorgt hatte. „Das gute Ergebnis gibt uns auch Rückenwind für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, und die vielen Kontakte, die ich seit meiner ersten Wahl in den Bundesvorstand im Jahr 2007 aufgebaut habe, können für eine erfolgreiche Politik, zum Beispiel für bundesweite Initiativen zur Reduzierung des Fluglärms, sehr von Nutzen sein.“

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Flüchtlingsamt muss flexibler werden

- Feuerwehren in RLP

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