Archiv

16 November 2015

Paris - Nous sommes unis!

„Wir stehen alle unter Schock. Unter dem Schock der grauenvollen Ereignisse gestern Abend in Paris. Nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo zu Beginn des Jahres ist Paris gestern wieder in furchtbarer Weise getroffen worden: Junge Menschen, die zu einem Konzert gegangen sind, Menschen, die sich abends mit Freunden zum Essen verabredet hatten, Menschen, die das Freundschaftsspiel von Deutschland und Frankreich besucht haben, Menschen, die einfach nur ganz normal an einem Freitag Abend unterwegs waren: Sie wurden kaltblütig ermordet, erschossen und hingerichtet.

Auf offener Straße, im Herzen von Europa. Die Attentate von Paris sind ein Anschlag auf unsere offene Gesellschaft, auf unsere Demokratie und auch auf Europa. Auf das Europa der Menschenrechte. Auf das Europa des Friedens. Auf das Europa der Demokratie.

Als Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind wir überzeugte Europäerinnen und Europäer. Als Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer stehen wir in tiefer Verbundenheit und Freundschaft zu Frankreich und zu unseren französischen Freunden. Lasst uns jetzt noch mehr an ihrer Seite stehen. Lasst uns jetzt mit ihnen trauern. Lasst uns jetzt einstehen für noch mehr Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.“

(Malu Dreyer am 14. November 2015)

13 November 2015

33. Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Initiative zur Verbesserung des Fluglärmschutzes

- Mittelstand als tragende Säule der Wirtschaft

- Klimaschutz

- Transaprenzgesetz

- Energiewende

- Trauer um Helmut Schmidt

 

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06 November 2015

32. Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Mehr Mittel für Kommunen

- Asylkompromiss

- Silicon-Valley-Vorschläge von Julia Klöckner

- Erfolgsgeschichte Energiewende

- Innovationsdynamik in der rheinland-pfälzischen Industrie

 

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23 Oktober 2015

Doris Ahnen: 25 Millionen für Bürgerhäuser und Hallen in Mainz

Im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms 3.0“, das die Bundesregierung nach intensiven Verhandlungen mit den Ländern ins Leben gerufen hat, erhält das Land Rheinland-Pfalz Gelder in Höhe von 253 Millionen Euro. Das Land hat diese Mittel um zusätzliche 31,6 Millionen Euro aufgestockt. Für die Landeshauptstadt Mainz bedeutet dies, dass Investitionen von rund 25 Millionen Euro in naher Zukunft für die städtische Infrastruktur möglich werden.

„Durch die intensiven Gespräche zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist es uns gelungen, gute Ergebnisse für die Infrastruktur unserer Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz zu erzielen. Insbesondere die Landeshauptstadt Mainz wird von diesen zukunftsweisenden Investitionen enorm profitieren“, ist sich Doris Ahnen sicher.

Durch die von der Stadt beabsichtigten Investitionen in die Bürgerhäuser in Finthen, Hechtsheim und auf dem Lerchenberg sowie wie in das „Kulturheim“ in Weisenau und in die „Töngeshalle“ in Ebersheim würden wichtige Rahmenbedingungen für das bürgerschaftliche Leben und vor allem auch für die Vereine vor Ort geschaffen, ergänzt Doris Ahnen.

21 Oktober 2015

„Starke Wirtschaft. Solidarische Stadt“ – Olaf Scholz zu Gast in der „Pyramide“ in Mainz

Den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden, Olaf Scholz, sowie über 200 Gäste konnten die beiden Mainzer Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und Johannes Klomann am 21. Oktober 2015 in der „Pyramide“ in Mainz-Hechtsheim begrüßen. Unter dem Titel „Starke Wirtschaft. Solidarische Stadt“ sprach Scholz, der seit seiner Wahl im Jahr 2011 in der Hansestadt regiert, über den Zusammenhang von erfolgreicher Wirtschaft und sozialem Handeln in den Städten und über die Rolle des Staates und der Kommunen.

In ihrer Einführung war die Landtagsabgeordnete Doris Ahnen zuvor auf die besonderen Herausforderungen für sogenannte „Schwarmstädte“ wie Mainz, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Prosperität und damit hohen Attraktivität durch ein hohes Zuzugspotential –insbesondere durch junge Menschen und Studierende – gekennzeichnet sind, eingegangen. „Dass die Landeshauptstadt Mainz als Hochschul- und Medienstandort seit Jahren wachsende Bevölkerungszahlen verzeichnen kann, ist eine tolle Entwicklung“, machte sie deutlich. Diese erfreulichen Entwicklungen, so Ahnen, brächten allerdings auch Herausforderungen für das gesellschaftliche Zusammenleben mit sich, die es gemeinsam anzupacken gelte. „Wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt gehören für uns zusammen. Und daher müssen wir uns auch in Zukunft darum kümmern, dass die Bereitstellung guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen mit sozialpolitischen Fortschritten wie der Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum, der Begrenzung ausufernder Mieten oder der Schaffung eines ausreichenden Angebots an Betreuungsplätzen einhergeht“, so Ahnen weiter.

Im Anschluss an den Vortrag von Olaf Scholz beteiligten sich die Gäste des Abends mit Fragen aus allen Politikfeldern an der Diskussionsrunde. Ein spannender, informativer und kurzweiliger Abend, so dankten die Abgeordneten Doris Ahnen und Johannes Klomann abschließend Olaf Scholz für seinen Besuch in Mainz.

16 Oktober 2015

31. Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Radikale Schmierereien

- Bildung und Betreuungsangebote

- Lärmgeplagtes Mittelrheintal

- Veränderungen in der Landwirtschaft

- CDU-Konzept zur Familienpolitik

 

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12 Oktober 2015

Landtagsabgeordnete Doris Ahnen diskutiert zu „Wir alle machen Bildung!“

„Wir alle machen Bildung!“ lautete der Titel einer Podiumsdiskussion, zu der die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen am 12. Oktober 2015 mit Staatsministerin Vera Reiß, Annette Faust (Leiterin einer Kindertagesstätte), Brigitte Wonneberger (ehemalige Schulleiterin), Jugendsozialarbeiter Aris Kaloianis und Studentin Jana Schneiß fünf kompetente Gäste aus dem Bildungsbereich eingeladen hatte, um zu wichtigen bildungspolitischen Fragestellungen ins Gespräch zu kommen. In ihrer Einführung skizzierte Doris Ahnen zunächst die unterschiedlichen Etappen der Bildungskette von der Kindertagesstätte über Schule und Jugendsozialarbeit bis hin zu Ausbildung, Studium und Weiterbildung und machte dabei deutlich: „Jungen Menschen in Rheinland-Pfalz den Zugang zur Förderung ihrer Talente und zu attraktiven Bildungsabschlüssen zu eröffnen, liegt uns am Herzen.“ Anschließend umriss Staatsministerin Vera Reiß die vier Grundsätze „Chancengleichheit“, „Durchlässigkeit“, „Aufstiegsorientierung“ und „Leistungsfähigkeit“ als wichtige Parameter rheinland-pfälzischer Bildungspolitik. „Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule ist unser Markenzeichen. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern“, machte Reiß deutlich. In der nachfolgenden Gesprächsrunde standen der besondere Wert frühkindlicher Bildung, der flächendeckende Ausbau der Ganztagsschule, ergänzende Angebote aus dem Bereich der Jugendsozialarbeit sowie Fragen der Berufs- und Studienorientierung im Mittelpunkt. Doris Ahnen: „Auch in Zukunft werden wir einen Schwerpunkt beim Thema ‚Bildung‘ setzen und damit weiterhin konsequent in die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz investieren.“

09 Oktober 2015

30. Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes auf den Weg gebracht

- EU-Datenschutz

- Hilfe durch Justiz bei Flüchtlingsunterbringung

 

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02 Oktober 2015

29. Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Gutachten zum Bauunfall an der Schiersteiner Brücke

- Einigung im Kitastreik

- Integrationskonferenz der Landesregierung

- Zentralstelle Cybercrime

 

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25 September 2015

28. Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

- Empfang der SPD-Fraktion für Helfer in der Flüchtlingsarbeit

- Gesetz für mehr Direktdemokratie

- Stationierung von Atomwaffen in der Eifel

- Neues Naturschutzgesetz

 

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