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26 März 2015

Doris Ahnen: Sportanlagenförderung durch das Land

Die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen begrüßt die aus dem "Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine" für das Jahr 2015 durch das Land Rheinland-Pfalz bewilligten Zuwendungen in den Mainzer Stadtteilen Gonsenheim, Marienborn und Weisenau.

Wie das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur auf Anfrage der Wahlkreisabgeordneten mitteilte, wird die Turngemeinde 1861 e.V. Mainz-Gonsenheim Zuschüsse in Höhe von 20.350 Euro für die Sanierung der Toilettenanlagen der großen Turnhalle bekommen. Darüber hinaus erhalten der Tennis-Club Marienborn e.V. Zuschüsse in Höhe von 13.500 Euro für die Grundsanierung von drei Tennisplätzen und der Weisenauer Ruderverein 1913 e.V. Zuschüsse in Höhe von 11.000 Euro für die Sanierung des Bootshallendaches. Doris Ahnen: "Mit den gewährten Zuschüssen für den Erhalt und Ausbau von Sportstätten unterstützt das Land vor Ort den Breitensport in Rheinland-Pfalz in besonderer Weise."

26 März 2015

Ahnen begrüßt Ankündigung für neues Gesetz zur Stadtteilverschönerung

Die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen begrüßt das neue Landesgesetz, mit dem die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den Stadtquartieren neue Entwicklungspotenziale eröffnen wollen. Die Vorstände der beiden Fraktionen beschlossen am Dienstag in Mainz die Eckpunkte eines Landesgesetzes für "Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)", auch Business Improvement Districts (BIDs) genannt. Doris Ahnen: "Vom attraktiven Erscheinungsbild unserer Innenstädte und Stadtteile profitieren alle Beteiligten, sowohl die Kundinnen und Kunden als auch der Einzelhandel. Das Land setzt mit dem neuen Gesetz auch für die lokale Wirtschaft in Mainz wichtige Impulse zur Erhöhung der Standortattraktivität."

Sobald das Gesetz im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen ist, kann in abgegrenzten kommunalen Bereichen eine verpflichtende Abgabe erhoben werden, die der Aufwertung des Viertels, einzelner Plätze oder Straßen dient.

23 März 2015

Doris Ahnen zu Gast beim Frühjahrsempfang der SPD Finthen

Am vergangenen Sonntag, den 22. März, war die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen auf Einladung des Ortsvereinsvorsitzenden Marc Bleicher zu Gast beim "Frühjahrsempfang" der SPD Finthen. In ihrer Rede dankte Ahnen den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich im Rahmender Flüchtlingsarbeit auf herausragende Weise engagieren. Im weiteren Verlauf ihrer Ansprache berichtete sie den anwesenden Gästen, welche wichtigen Weichenstellungen die SPD-geführte Landesregierung auch in Zeiten der gesetzlich verankerten Schuldenbremse vollzieht, damit es in Rheinland-Pfalz weiterhin wirtschaftlich erfolgreich und sozial gerecht zugehe.

"Die SPD in Rheinland-Pfalz leistet erfolgreiche Arbeit für unser Land. Wir übernehmen Verantwortung für die Entwicklung des Landes und tragen dabei nicht nur Sorge für den sozialen Ausgleich, sondern auch für aktive gesellschaftliche Teilhabe", so Doris Ahnen. Das Land Rheinland-Pfalz habe einen echten Schwerpunkt auf den Ausbau der Bildungs- und Betreuungsangebote gelegt und die Beitragsfreiheit für die Kitas eingeführt. Auch hierdurch habe sich Rheinland-Pfalz in den vergangenen über 20 Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsstandort entwickeltund sei heute das Bundesland mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote, einem neuen Höchststand bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und das Flächenland in Deutschland mit der höchsten Gründerquote, so Ahnen abschließend.

22 März 2015

Doris Ahnen (MdL) unterstützt SPD Hechtsheim beim "Dreck-Weg-Tag"

Beim diesjährigen "Dreck-Weg-Tag" in Mainz, der bereits zum 15. Mal stattfand, hat die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen im Stadtteil Hechtsheim mitgearbeitet. Gemeinsam mit Mitgliedern der Hechtsheimer SPD reinigte sie das Gelände um die Enstation der Straßenbahnlinie 52. Seit Jahren beseitigt die örtliche SPD während des Dreck-Weg-Tags auf diese Weise den Müll, der sich dort mit der Zeit ansammelt. Auch diesmal füllte der Abfall aus Flaschen, Pappbechern oder Plastiktüten mehrere Müllsäcke. Doris Ahnen: "Mein besonderer Dank geht an die vielen Helferinnen und Helfer, die sich vor Ort aktiv für ein sauberes und gepflegtes Erscheinungsbild ihrer Stadtteile einsetzen."

20 März 2015

Ausgabe 10 der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion hat sich in dieser Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Bessere Finanzausstattung für unsere Kommunen
  • Rheinland-Pfalz auf der CeBIT
  • Demografie
  • Start des Pilotprojekts "Gemeindeschwester Plus"
  • Inklusion in den berufsbildenden Schulen

Den Link zur aktuellen Ausgabe finden Sie hier.

16 März 2015

Neue Ausgabe von "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Startschuss der Welcome-Center
  • Pensionsfonds des Landes
  • Zukunft der Werkstätten für Behinderte
  • Konferenz der frauenpolitischen Sprecherinnen in Mainz
  • Pflegepolitik

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06 März 2015

Neue Ausgabe der "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in dieser Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Weitere erfolgreiche Haushaltskonsolidierung
  • Einwanderungsgesetz
  • Weinbau in Rheinland-Pfalz
  • Fortsetzung des Mindestlohndialogs

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05 März 2015

Doris Ahnen im Gespräch zu "Gut wohnen in Mainz"

"Gut wohnen in Mainz", unter dieser Überschrift hatte die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen am 4. März interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Podiumsveranstaltung in das Foyer der TSG Bretzenheim eingeladen. Rund 100 Anwesende - darunter zahlreiche Architekten, Menschen aus der Senioren- und Behindertenarbeit und dem Sozialbereich - waren der Einladung gefolgt, um gemeinsam mit dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, dem baupolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Henning Franz, der Vorsitzenden des Behindertenbeirats der Stadt Mainz Ursula Wallbrecher und Doris Ahnen über wichtige Aspekte moderner Wohnungspolitik in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen.

In ihrer Einführung betonte Ahnen, wie wichtig Instrumente wie die "Kappungsgrenzenverordnung", die "Mietpreisbremse" oder die Wohnraumförderungsprogramme des Landes für Regionen mit angespanntem Wohnungsmarkt seien, um einem ungezügelten Anstieg der Mieten entgegenzuwirken. Auch Michael Ebling und Henning Franz stellten in ihren Redebeiträgen die Notwendigkeit der Schaffung bezahlbaren Wohnraums für die Stadt Mainz heraus. Mainz boome als Wissenschafts-, Medien- und Landeshauptstadt und sei auf diese Weise ein besonders attraktiver Arbeits- und Wohnstandort. Entsprechend sei die Einwohnerzahl von Mainz in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. "Dies ist einerseits erfreulich, andererseits sind damit besondere Herausforderungen verbunden", unterstrich Oberbürgermeister Michael Ebling.

Große Herausforderungen seien auch mit dem Thema "Barrierefreiheit" verbunden, betonte die Vorsitzende des Behindertenbeirats der Stadt Mainz, Ursula Wallbrecher. Über die Jahre seien für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen viele positive Entwicklungen angestoßen worden, aber einiges sei noch zu tun. Auch in der Diskussion mit dem Publikum zeigte sich, wie stark die Nachfrage insbesondere nach barrierefreiem und altersgerechtem Wohnraum in Mainz ist. "Wir müssen uns verstärkt darum kümmern, das Angebot an barrierefreien und altersgerechten Wohnformen deutlich zu erhöhen. Mit Mehrgenerationenhäusern, Gemeinschaftswohnprojekten und der Schaffung von Mietwohnraum sind wir gemeinsam auf einem guten Weg", so Doris Ahnen abschließend.

02 März 2015

Ausgabe Nummer 7 von "SPD-Fraktion direkt" erschienen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Flüchtlinge ("Pakt für Rheinland-Pfalz")
  • Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei den Themen "Flüchlinge" und "Ausbau der Kinderbetreuung"
  • Finanzielle Unterstützung der rheinland-pfälzischen Hochschulen durch das Land
  • Neues Landeswassergesetz
  • Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes
  • Mindestlohn im Amateurbereich



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25 Februar 2015

Abgeordnete Ahnen: Hochschulen in Mainz erhalten 3,626 Millionen Euro und über 60 zusätzliche Stellen vom Land

"Die Hochschulen in Mainz erhalten 3,625 Millionen uro und über 60 zusätzliche Stellen aus dem 25-Millionen-Euro-Landesprogramm für die Hochschulen", teilt die Mainzer Landtagsabgeordnete Doris Ahnen (SPD) mit. Ab 2015 wird die Landesregierung den Hochschulen zusätzlich 25 Millionen Euro zur Verbesserung der Grundfinanzierung zur Verfügung stellen. Davon werden landesweit 200 Dauerstellen finanziert werden. Für Sachkosten sind weitere rund neun Millionen Euro vorgesehen. Diese Mittel sind frei geworden, da der Bund ab 2015 die Finanzierung des BAföG alleine übernimmt.

"Die zusätzliche Mittel bedeuten auch für die Hochschulen in Mainz eine deutliche Stärkung. An der Johannes-Gutenberg-Universität sind insgesamt 49,5 neue Stellen vorgesehen sowie 3,19 Millionen Euro für Sachkosten. Die Hochschule Mainz bekommt 10,75 neue Stellen und 406.000 Euro an Sachmitteln. Dies bedeutet Verbesserungen für Forschung und Lehre, für Studien- und Beschäftigungsbedingungen sowie bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs", so Ahnen.

Das Bildungsministerium und die einzelnen Hochschulen hatten in den vergangenen Monaten Konzepte zur Umsetzung der BAföG-Mittel erarbeitet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wissenschaftsministerin Vera Reiß haben diese Zielvereinbarungen Anfang der Woche in der Staatskanzlei in Mainz präsentiert und gemeinsam mit den Hochschulleitungen unterzeichnet.

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