Politik, die sich sehen lassen kann!

Die Arbeit der rheinland-pfälzischen SPD im Landtag kann sich sehen lassen!
Hier ein kleiner Überblick über unsere Schwerpunkte:

Rheinland-Pfalz ist ein attraktiver Wirtschafts- und Lebensstandort. Es ist das Flächenland mit der zweithöchsten Exportquote und nimmt bundesweit einen Platz in der Spitzengruppe im Bezug auf Wirtschaftswachstum ein. Die Arbeitslosenquote ist die drittniedrigste von allen Bundesländern, was auch maßgeblich auf den großen Einsatz der SPD-geführten Landesregierung zurückzuführen ist. Durch gezielte Projektförderung werden Menschen in Rheinland-Pfalz beraten, qualifiziert und in Arbeit gebracht.

Bildung ist eines der wichtigsten Güter unserer Gesellschaft. Gleiche Bildungschancen für alle sind hierbei ein zentraler Punkt und Ausdruck für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit. Hierzu zählt auch die Ermöglichung eines gebührenfreien Studiums für alle Studentinnen und Studenten. Investitionen in Forschung und Bildung sind als Investition in die Zukunft zu sehen und unabdingbar für einen starken Wissenschaftsstandort Deutschland.

Rheinland-Pfalz ist ein familien- und kinderfreundliches Land. Einen wesentlichen Beitrag hierzu leistet unter anderem der Ausbau von Ganztagsschulen, welcher die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert. Zudem haben wir mit dem Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ mehr Angebote für Kinder unter 3 Jahren geschaffen, die Sprachförderung verbessert sowie den Kindergartenbesuch ­– ab 2010 auch für Zweijährige – beitragsfrei gestaltet.

Im Gesundheitswesen muss sichergestellt bleiben, dass alle Menschen – unabhängig von ihrem Einkommen – eine angemessene medizinische Versorgung erhalten. Eine Zweiklassen-Medizin lehnen wir strikt ab!

Die rheinland-pfälzische SPD setzt sich ein für eine klare Stärkung des Ehrenamtes. Bereits heute wird eine Vielzahl von Aufgaben von Bürgerinnen und Bürgern übernommen, die ohne sie nicht zu bewerkstelligen wären.

Nachhaltige Investitionen und Vorsorge für künftige Generationen  bei soliden Landesfinanzen –   diesen Weg eines „intelligenten Sparens“ zeichnet die Haushaltspolitik der Landesregierung aus, um wie vorgesehen bis zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. So wird im kommenden Haushaltsjahr 2016 das strukturelle Defizit um 68 Millionen Euro mehr reduziert als ursprünglich in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Diese vorausschauende Finanzpolitik ermöglicht Rheinland-Pfalz auch in Zukunft, den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Herausforderung der steigenden Flüchtlingszahlen und eine solidarische Unterstützung der Kommunen zu meistern.

Menschen, die gut arbeiten, sind das Rückgrat unserer Wirtschaft und Garanten unseres Wohlstands. Sie brauchen bezahlbare Wohnungen – gerade in  Ballungsräumen wie dem Rhein-Main-Gebiet. Der Markt alleine kann es nicht richten, vor allem nicht in attraktiven Zuzugsstädten wie Mainz. Deshalb gehören zu einer sozialen Wohnungs- und Baupolitik in bestimmten Regionen eine Mietpreisbremse ebenso wie Investitionen zum Schaffen von mehr Wohnraum. Deshalb schiebt das Land mit Förderprogrammen und zinslosen Darlehen die soziale Wohnraumförderung an, damit  Familien, Alleinstehende und Alleinerziehende  mit geringem Einkommen sowie Studierende in Mainz preisgünstige Wohnungen beziehen können.